Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 15 aktive […]
Kategorie: Bekanntmachung
RGBl-2403091-Nr02-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamt für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsamt für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz erlassen am 09.03.2024, im Namen des Deutschen Reiches […]
RGBl-2403071-Nr01-Gesetz, betreffend der Übergangsregelung der gesamten Justiz in den Geschäftsbereich des Deutschen Gerichtshofes
Gesetz, betreffend der Übergangsregelung der gesamten Justiz in den Geschäftsbereich des Deutschen Gerichtshofes gegeben am 07.03.2024, im Namen des Deutschen Reiches In […]
RGBl-2402281 Bekanntmachung Einberufung 121te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 121ten Tagung einberufen am 28.02.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 02.03.2024 […]
Beschlüsse der 120ten Tagung des Bundesrathes vom 28. Oktober 2023
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 17 aktive […]
RGBl-2310201-Nr05-Erlaß betreffend die Einrichtung der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde erlassen am 20.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am […]
RGBl-2310132-Nr04-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeamtes einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im […]
RGBl-2310131-Nr03-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeaufsichtsamtes im Deutschen Reich einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten […]
RGBl-2310032-Nr2-Verordnung Einberufung 87te Tagung Volks-Reichstag
Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 87ten Tagung einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 10.10.2023 […]
RGBl-2310031 Bekanntmachung Einberufung 120te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 120ten Tagung einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 10.10.2023 […]