RGBl-1608181-Nr26 betreffend Änderung zu Militarismus und Nationalsozialismus
Änderungsgesetz, betreffend zu Militarismus und Nationalsozialismus
gegeben am 18.08.2016, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 01.09.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:
Nr. 26
Das Reichsgesetzblatt RGBl-1607131-Nr24 mit dem Wortlaut „Gesetz betreffend Militarismus Nationalsozialismus“ als Gesetzblatt RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-Gegen-Militarismus-Nationalsozialismus veröffentlicht, wird wie folgt geändert und ergänzt.
§ 1.
Der Wortlaut des Gesetzes wird geändert.
Wortlaut alt: „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz, betreffend Militarismus und Nationalsozialismus“
Wortlaut neu: Gesetz, betreffend die Befreiung von Zionismus, Nationalsozialismus und Militarismus des Deutschen Reiches.
§ 2.
Der § 1. des „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-………….“ wird im ersten Satz vor Nationalsozialismus mit dem Wort Zionismus ergänzt.
§ 3.
Der § 2. des „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-………….“ wird im zweiten Satzteil des ersten Satzes nach dem ersten das, mit den Worten durch uns angepasste …..und die durch uns angepasste ergänzt.
§ 4.
Der § 3. des „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-………….“ erhält folgenden neuen Inhalt.
Alle Vorschriften die zur Befreiung von Militarismus und Nationalsozialismus in Anwendung gebracht werden, beinhalten auch die Befreiung vom Zionismus und Nationalzionismus.
§ 5.
Der neue § 4. des „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-………….“ wird wie folgt festgelegt.
Alle Bestrebungen, Aktivitäten, Maßnahmen und Unterminierungen jedweder Art so auch die Verherrlichung bzw. Anerkennung der Grenzen vom 31.12.1937, ungeachtet der persönlichen Verhältnisse, der Religion, der Volksanschauung, der Abstammung, der Staatenlosigkeit oder Staatsangehörigkeit, wird als verfassungsfeindlich und hochverräterisch eingestuft und strafrechtlich verfolgt.
§ 6.
Der neue § 5. des „RGBl-1607131-Nr24-Gesetz-………….“ erhält den Wortlaut.
Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
§ 7.
Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Reichsgesetzblatt „RGBl-1608181-Nr26-Aenderungsgesetz-zu-Militarismus-Nationalsozialismus„_D