Deutsches Reichsgesetzblatt 2024
Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2024
Inhaltsverzeichnis
Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2022 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
RGBl-2310201-Nr05-Erlaß betreffend die Einrichtung der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde
erlassen am 20.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:
Nr. 05
Die Deutsche Gesundheitskasse als oberste Reichsbehörde des Gesundheits- und Krankenversicherungswesen untersteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar dem Reichsamt des Innern.
Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung “Direktor der Deutschen Gesundheitskasse”.
Die einzelnen Aufgaben dieser Behörde bestimmt der Direktor der Deutschen Gesundheitskasse in Abstimmung mit dem Reichsamt des Innern. Die Aufgaben sind im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten abzustimmen, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, und zwar dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.
Berlin, den 20. Oktober 2023
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310201-Nr05-Erlass-Einrichtung-Gesundheitskasse-als-oberste-Behoerde“_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Verordnungen des Volks-Reichstages, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
RGBl-2310132-Nr04-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des
Reichsgewerbeamtes
einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:
Nr. 04
Für die Zwecke der Schaffung eines Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange im Bereich der Gewerbemeldungen obliegt, wir diese seit dem 26.09.2009 als „Reichsgewerbeamt“ geführte untere Behörde aus dem Reichsamt des Innern ausgegliedert.
Die Leitung dieser Behörde führt die Bezeichnung: Staatssekretär im Reichsgewerbeamt
Die einzelnen Aufgaben des Reichsgewerbeamtes bestimmt der leitende Staatssekretär in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern und dem Staatssekretär des Reichswirtschaftsamtes. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, oder von ihr übertragen werden und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.
Berlin, den 13. Oktober 2023
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310132-Nr04-Erlass-Reichsgewerbeamt“ Amtsschrift
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310132-Nr04-Erlass-Reichsgewerbeamt“_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
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RGBl-2310131-Nr03-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichsgewerbeaufsichtsamtes im Deutschen Reich
einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:
Nr. 03
Für die Zwecke der Schaffung eines Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange im Wirtschafts- und Gewerbewesen, Arbeitsschutz, Umweltschutz, Verbraucher- und Gefahrenschutz untersteht, wird dieses Amt eingerichtet. Im Wesentlichen stehen dem Reichsgewerbeaufsichtsamt sämtliche Befugnisse zu, die auch den örtlichen Polizeibehörden zustehen.
Die Leitung dieser Behörde führt die Bezeichnung: Staatssekretär im Reichsgewerbeaufsichtsamt
Die einzelnen Aufgaben des Reichsgewerbeaufsichtsamtes bestimmt der leitende Staatssekretär in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern und dem Staatssekretär des Reichswirtschaftsamtes. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, oder von ihr übertragen werden, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.
Berlin, den 13. Oktober 2023
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310131-Nr03-Erlass-Einrichtung-des-Reichsgewerbeaufsichtsamt“ Amtsschrift
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310131-Nr03-Erlass-Einrichtung-des-Reichsgewerbeaufsichtsamt“_D
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RGBl-2310032-Nr2-Verordnung Einberufung 87te Tagung Volks-Reichstag
Verordnung, betreffend die Einberufung des
Volks-Reichstages zur 87ten Tagung
einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 10.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:
Nr. 2
Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 28. Oktober des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 03. Oktober 2023
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung“ Amtsschrift
Reichsgesetzblatt „RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung“_D
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RGBl-2310031 Bekanntmachung Einberufung 120te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 120ten Tagung
einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 10.10.2023 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:
Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 28. Oktober des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 03. Oktober 2023
Reichsgesetzblatt “RGBl-2310031-Bekanntmachung-BR120-Einberufung” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2310031-Bekanntmachung-BR120-Einberufung”_D
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Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
Deutsches Reichsgesetzblatt 2023
Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2023
Inhaltsverzeichnis
Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2022 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
RGBl-2306262-Nr1-Verordnung Einberufung 86te Tagung Volks-Reichstag
Verordnung, betreffend die Einberufung des
Volks-Reichstages zur 86ten Tagung
einberufen am 26.06.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 01.07.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:
Nr. 1
Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 22. Juli des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 26. Juni 2023
Reichsgesetzblatt „RGBl-2306262-Nr1-Verordnung-VRT86-Einberufung“ Amtsschrift
Reichsgesetzblatt „RGBl-2306262-Nr1-Verordnung-VRT86-Einberufung“_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Verordnungen des Volks-Reichstages, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
RGBl-2306261 Bekanntmachung Einberufung 119te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 119ten Tagung
einberufen am 26.06.2023, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 01.07.2023 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:
Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 22. Juli des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 26. Juni 2023
Reichsgesetzblatt “RGBl-2306261-Bekanntmachung-BR119-Einberufung” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2306261-Bekanntmachung-BR119-Einberufung”_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
Neujahrsbotschaft 2022-2023 der institutionellen Reichsorgane
Neujahrsbotschaft 2022-2023
Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2023.
Die aktuellen handlungsfähigen institutionellen Organe des Deutschen Reiches.
1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten)
2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament)
3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde)
4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium)
5) Reichsjustizamt (Oberste Behörd der Justiz, Stellvertretend Reichskanzler)
6) Deutscher Reichsanzeiger (amtliches Mitteilungsblatt des Deutschen Reiches)
7) Reichsamt für Heimathwesen (Oberste Reichsbehörde)
8) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
9) Deutsche Reichspolizei; (Oberste Behörde des Polizeiwesen, Stellvertretend Reichskanzler)
Weitere Behörden oder Einrichtungen (die Zahl bedeutet: Zuordnung obere Instanz):
3a) Standesamt Deutschland (Personenstandsregister des Deutschen Reiches)
3b) Reichswirtschaftsamt (Handel und Gewerbe, Gewerbeamt)
3c) Deutsche Reichsdruckerei (Dokumente, Urkunden, Gesetzblätter, Internet)
3d) Reichsamt für Geisteswissenschaften
3e) Förderverein Hand in Hand für Deutschland; (Träger der laufenden Internetkosten)
3f) Reichsverein Justitia Deutschland (Recht-Konsulenten, auch für Mediatoren)
4a) Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz Deutschland; (Beamtenausbildung)
4b) Botschafter in Rußland
5a) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
5b) Oberreichsanwaltschaft (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)
7a) Volks-Büros
Das Lied der Deutschen, Nationalhymne Deutschland, Deutschlandlied.
| 1. Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt, Wenn es stets zum Schutz und Trutze, brüderlich zusammenhält! Von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt – Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt! |
2. Deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang, sollen in der Welt behalten, ihren alten schönen Klang, uns zu edler Tat begeistern, unser ganzes Leben lang, deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang! |
| 3. Einigkeit und Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland, danach laßt uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit, sind des Glückes Unterpfand, blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland! |
4. Über Länder, Grenzen, Meere, dringt der Ruf, ein Wille nur, überall wo Deutsche wohnen, zu dem Bunde klingt der Schwur! Niemals werden wir uns beugen, Unrecht nie als Recht ansehn, Hand in Hand im Deutschen Reiche, alle Zeit zusammenstehn! |
Unser Ahnenerbe ist das Recht auf Heimat.
https://reichsamt.info, https://bundespraesidium.de, https://bundesrath.de, https://volks-reichstag.de, https://uni-spik.de, https://reichsamt-des-innern.de, https://deutscher-reichsanzeiger.de, https://volks-buero.de, https://deutscher-gerichtshof.de, https://deutsche-reichspolizei.de, https://verfassung-deutschland.de, https://deutsche-reichsdruckerei.de,
https://nationalstaat-deutschland.de, https://reichsanwalt.de
Hier die Vorlagen zum ausdrucken und weiterleiten:
https://bundesrath.de/daten/Neujahrsbotschaft-2022-2023-DR.pdf