Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde
Hinweise zur Anwendung der staatlichen Entlassungsurkunde „Ausstieg aus der BRD“, ist nicht der wahre Sinn, sondern Abkehr von der Willkürherrschaft eines Systems, […]
Kategorie: Bekanntmachung
Reichsprangerverzeichnis
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus Abkürzung: „RaBeStTe“ Dieses Reichsamt ist nach über 100 Jahren der vorsätzlichen Täuschung nicht […]
Beschlüsse der 124ten Tagung des Bundesrathes vom 27. Oktober 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 24 aktive […]
RGBl-2410031 Bekanntmachung Einberufung 124te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 124ten Tagung einberufen am 03.10.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 03.10.2024 […]
Beschlüsse der 123ten Tagung des Bundesrathes vom 23. Juni 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 24ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 22 aktive […]
RGBl-2406061 Bekanntmachung Einberufung 123te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 123ten Tagung einberufen am 06.06.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.06.2024 […]
RGBl-2404081-Nr05-Aenderungsgesetz-zu-1006279-Nr25-Eigentum-Autobahnen
Änderungsgesetz, zu RGBl-1006279-Nr25, vermögensrechtliche Verhältnisse der Autobahnen und Fernverkehrsstraßen. Gegeben am 08.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 24.04.2024 […]
RGBl-2404071-Nr04-Aenderungsgesetz-zu-RGBl-2105171-Nr05-Patentgesetz-vom-17-Mai-2021
Gesetz, betreffend Änderung des RGBl-2105171-Nr05- Änderung des Patentgesetzes vom 17. Mai 2021. Gegeben am 07.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft […]
RGBl-2404061-Nr03-Aenderungsgesetz-zu-RGBl-1404161-Nr16-Patentwesen
Gesetz, Änderung betreffend RGBl-1404161-Nr16 – Einrichtung des Kaiserlich Deutschen Patent- und Markenamtes (KDPMA). Gegeben am 06.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In […]
Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 19 aktive […]