Warnung vor verantwortungslosen Protagonisten vom ewigen Bund

Sie nennen es Restauration 2030 – Ich nenne es die totale Unterwerfung verantwortungsloser Protagonisten gegen den Ewigen Bund der deutschen Völker.

Die „Erklärung an die deutsche Nation zur Restauration des deutschen Gesamtstaates ― 14 Punkte zur Sicherung der deutschen Zukunft.“ zu finden unter 2430.info beabsichtigt eine weitere Täuschung der Deutschen Völker: https://www.dramt.de/EwigerBund/2430-15-Erklaerung-und-Fussnote-Ewiger-Bund.png

Dies erinnert an die Methoden wie die damalige Revolution (1918-1919), die aus der neu gestalteten parlamentarischen Monarchie eine bis heute andauernde Fremdverwaltung erzwangen. Mit der Anerkennung des Versailler Diktates vom Juni 1919 durfte die fremdgesteuerte Parteien-Revolution, im August 1919 eine Weimarer Republik mit einer Weimarer Verfassung einrichten, die durch die fremdgesteuerte Parteien-BRD in Kraft gehalten wird.
Da sich das Grundgesetz  aus der Existenz und Anerkennung (GG Artikel 140) der Weimarer Verfassung ableitet, ist die Aussage richtig, wenn gesagt wird – „das Grundgesetz ist die Verfassung„.

Aus dieser Erklärung der Protagonisten entstehen Fragen, die zum „26.06.2026“ über das amtliche Mitteilungsverzeichnis „Deutsche Reichsanzeiger“ ans Licht gebracht werden.

Fragen an die Damen und Herren des ewigen Bundes, der Bismarcktreuen, des Vaterländischen Hilfsdienst, usw.:

Wer hat euch legitimiert, für die deutschen Völker so zu entscheiden?

(Siehe: StGB § 3. https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/strafgesetzbuch/)

(Siehe: Artikel 74 der Verfassung: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel74)

Warum gerade 2030 und nicht schon 2008, denn ewig gilt der Bund?

Warum nicht schon seit dem 29. Mai 2008, an dem der Bunderath reaktiviert wurde, der über die 18 Jahre von über 400 Reichs- und Staatsangehörige begleitet wurde?

Siehe: https://www.bundesrath.de/)

(Siehe: Artikel 5 der Verfassung: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel5)

Warum wird der echte Bundesrath negiert, der sich aus Reichs- und Staatsangehörigen souveräner Frauen und Männer reaktivierte, die in über 100 Plenartagungen die wichtigsten institutionellen Organe einrichteten konnten?

(Siehe: Reichsgesetzblatt: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/)

Warum mit den Bundesfürsten, die in den 20iger Jahren in Saus und Braus leben konnten, während auf den Straßen Millionen von Kindern und Frauen verhungerten?

Warum mit den Bundesfürsten, die während des ersten Weltkrieges und in den Jahren danach bis heute in die Neuzeit, ihren Prunk und Reichtum erhalten durften und bestimmt nicht dafür genutzt haben, um Deutschland wieder souverän werden zu lassen?

Warum wird ein Parlamentarisierungserlaß, der am 30. September 1918 noch nicht in Kraft gesetzt war, als Argument einer Legitimation für den preußischen vaterländische Hilfsdienst?
(Siehe Artikel 5 und Artikel 17 der Reichsverfassung zum Stand 16. April 1871)

Der deutsche Gesamtstaat in Europa ist Deutschland, warum wird Deutschland gemieden?
(Siehe die Artikel 3, 33,41,47 der Reichsverfassung)

(Siehe: Artikel 3 der Verfassung: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel3)

Nachfolgend die Belichtung dieser verantwortungslosen Erklärung #2430

Es ist zu vermuten, daß diese die geplante Revolution von oben sein soll und zwingend ans Licht der Wahrheit gehört. Die Verantwortlichen, deren Namen uns bekannt ist, sollten sich zu ihrem eigenen Schutz, mehr mit der Reichsverfassung, z.B. Artikel 74 und dem StGB beschäftigen.

Zu 1. Absatz 2: Der Staatsumsturz vom 09. November 1918, wurde von den Bundesfürsten, trotz der finanziellen und weltpolitischen Machtstellung, nicht unterbunden oder „zur Pflege der Wohlfahrt des Deutschen Volkes“ nicht wie in der Präambel eingehalten, sondern historisch belegt nur zum Eigennutz aller großen Fürstenhäuser und deren Vasallen.

Zu 1 Absatz 4: Die Verfassung zum 28.10.1918 (letztes entscheidendes Änderungsdatum) war zu keiner Zeit außer Kraft, sie konnte von den nachfolgenden Unternehmungen jedoch nie angewandt werden, da dafür die staatliche Legitimation fehlten und von den Alliierten auch beabsichtigt war. In Artikel 178 der WRV, wurde die echte deutsche Reichsverfassung nur aufgehoben, jedoch nicht außer Kraft gesetzt. Die oberste Verfassungsordnung blieb gemäß dem ewigen Bund bis in die Neuzeit erhalten.

Hier geht es nicht nur um die Wiederauferstehung deutscher Staatlichkeit, sondern der Aktivierung und Anwendung der Reichsgesetzgebung für dieses Bundesgebiet, im Sinne der Konkurrierenden Gesetzgebung.

(Siehe Artikel 2 der Verfassung: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel2)

Zitat: „Innerhalb dieses Bundesgebietes übt das Reich das Recht der Gesetzgebung nach Maßgabe des Inhalts dieser Verfassung und mit der Wirkung aus, daß die Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen.“ Die Aufgabe die uns seit Jahren offenkundig mitgeteilt wird und immer bestand. Zitat: „Das Deutsche Reichs existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings mangels Gesamtstaat mangels Organisationen, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“

Diese Aufgabe können nur Reichs- und Staatsangehörige ausführen, die durch gesetzliche Vorschriften, rechtsfähig und auch handlungsfähig wurden. Einige der Verantwortlich aus den betreffenden Gruppen, wissen daß es den Bundesrath als Bundessouverän gibt, der mit dem 29. Mai 2026 seit 18 Jahre handlungsfähig ist.

Zu 2: Hier wird eindeutig Verfassungshochverrat und Vortäuschung betrieben!

Deutschland im Deutschen Reich, ist seit dem 29. Mai 2008 durch die Reaktivierung des Bundesrathes in Bezug zum Aufbau Deutschlands handlungsfähig und bezieht diese Pflicht und das Recht aus dem Ermächtigungsgesetz Gesetzblatt 327 Jahrgang 1914.
Mit dem 23. Mai 2009 wurde der Reichstag durch Reichs- und Staatsangehörige proklamiert und im Laufe der kommende Monat handlungsfähig eingerichtet. Das nötige Gesetz ist im Reichsanzeiger zu finden unter und wurde gemäß Artikel 5 der Verfassung in Kraft gesetzt:

(Siehe: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-1005232-nr7-uebergangsgesetz/)

(Siehe: Artikel 5 der Verfassung: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel5)

Mit diesem Übergangsgesetz wurden alle zentralen Organe der Reichsverfassung wieder hergestellt und handlungsfähig eingerichtet.

Zu 3: Hier wird ein Rechtsstand vorgetäuscht der gesetzlich noch nicht beschlossen war. Auch spielt der Gebietsstand im Sinne dieser Täuschung keine Rolle. Dieser Punkt ist ein gefährliches Täuschungsmanöver und sollte nicht mit irgendwelchen Vermutungen eines von Bänkern gesteuerten US-Präsidenten in Verbindung gebracht werden.

Zu 5 Absatz 1: Das Preußische Gesetz über den Belagerungszustand,…..

(Siehe: https://verfassung-deutschland.de/belagerungsgesetz-1851.htm)

wäre eventuell in Kraft getreten, wenn die reichsrechtliche und auch bundesstaatrechtlich Ordnung in Kraft geblieben wäre. Jedoch hatte die Revolution andere oktroyierte Pläne. So wurde aus dem Ewigen Bund mit seinen Bundesstaaten, durch die Duldung der Fürsten eine Republik mit Ländern. Zusätzlich ist noch nicht geklärt ob das betreffende Gesetz nur für das Preußische Königreich galt oder auch für den Bundesstaat Preußen mit den okkupierten Gebieten, z.B. Frankfurt, Hannover usw. Die Bundesstaaten Bayern und Württemberg hatten einen Sonderstatus.

Zu 5 Absatz 3: Die Aussage zum Deutschen Kaiser entbehrt jeglicher ehrlichen Absicht und Vernunft. So lese man genau den Artikel 11 der Verfassung und ganz besonders den, der seit dem 28. Oktober 1918 gilt.

(Siehe: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel11)

Die hier beschriebenen Rechte obliegen unmißverständlich dem Präsidium des Bundes. Nur dem König von Preußen steht es zu, den Namen Deutscher Kaiser zu führen. Da es keinen König von Preußen des Bundesstaat Preußen mit einem preußischen Volk gibt, sind preußische Hegemoniewünsche fehl am Platz. Damit diese Bundesstaaten wieder handlungsfähig werden, hat der Gesetzgeber folgendes beschlossen:

(Siehe: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-1801141-nr04-gesetz-betreffend-die-wiederherstellung-der-bundesstaaten/)
Dieses Gesetz gibt es seit dem Jahr 2018.

Zu 6: Wunschdenken und Obrigkeitsunterwerfung sind der größte Feind des Ewigen Bundes und der freien Deutschen Völker. Dieser gesamte Absatz ist eine Schande, denn der genannte „Georg Friedrich von Preußen“ führt KEINEN Titel „Prinz“, sondern es ist eine Unternehmensbezeichnung, wie bei allen gleichgesinnten deutschen Bundesfürsten auch.

Zu 7: Nun wird es gesetzeswidrig und gefährlich, denn die Planer solcher Pässe und Ausweise sind so staatenlos, rechtlos und handlungsunfähig, wie jeder Migrant der einen deutschen Pass mit sich führt. Den Zustand des Vereinigten Wirtschaftsgebietes bezeichnet die Bar-Gilde Vermutung und als unter Betreuung stehend.

Es empfiehlt sich dringend Artikel 4 der Verfassung

(Siehe: https://www.verfassung-deutschland.de/#Artikel4)

zu studieren, und die Legitimation dort einzuholen wo es möglich ist und schon besteht.

(Siehe auch: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-1604041-nr10-vermarktung-illegaler-urkunden/)
(Siehe auch ab § 267 StGB: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/strafgesetzbuch/

Zu 8: Hier erübrigt sich jegliche Erklärung einzig und allein gelten die gültigen und geltenden Gesetze des Deutschen Reiches, gemäß der konkurrierenden Gesetzgebung.

(Siehe: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-2111091-nr14-gesetz-betreffend-die-ausserkraftsetzung-des-gesetzes-ueber-den-vaterlaendischen-hilfsdienst-vom-05-dezember-1916/)

Gründe für dieses Gesetz, war die erkennbare steigende Gewaltbereitschaft besonders aus den preußischen Gebieten gegen derzeitige Aufsichtsorgane und Fremdländischer Bevölkerungsklassen.

Zu 10: Die Anwendung des Organs Bundesrat ohne „h“ mag möglich sein, den gibt es schon bei der BRD, der wahre Bundessouverän nannte sich schon zu Zeiten des Norddeutschen Bundes „Bundesrath“ mit h und war bis zur Revolution der echte Bundessouverän. Dieser setzte sich NICHT durch die Bundesfürsten zusammen, sondern durch deren Bevollmächtigten. Gibt es keine Bundesfürsten, gilt das Selbstermächtigungsrecht, wenn die dafür nötigen Gesetze und Vorschriften eingehalten werden.

Zu 11 Absatz 2: Die Rückkehr der Bundesfürsten ist nur möglich, wenn es die Bundesstaaten und die dafür notwendigen Staatsangehörigen gibt.  Seit 2008 erhält jeder Antragsteller die Angehörigkeit zu seinem Bundesstaat, die Reichsangehörigkeit zum Deutschen Reich und die deutsche Staatsangehörigkeit zum Nationalstaat Deutschland.  Dies wird geregelt und überwacht durch das Reichsamt des Innern, das es auch schon im Dezember 1879 gab.

Zu den Bundesfürsten gilt folgendes Gesetz.
(Siehe: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl-1703181-nr12-gesetz-gleichstellung-aller-rusta-angehoerigen/

Zu 12: Zur Ausstellung eines solchen Dokumentes ist der Nachweis des Besitzes der Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat zu erbringen. Personen ohne gültiges Ausweisdokument sind gemäß den dafür gültigen Rechtsvorschriften als Ausländer zu behandeln.
Nur so wir die Ordnung glaubhaft, jedoch nur mit Zustimmung der gesetzgebenden Organe „Bundesrath und Reichstag“.

Zu 14: Die deutsche Zukunft beginnt mit Ehrlichkeit, Unbestechlichkeit, Selbstbewußtheit, Gleichheit auch vor dem Gesetz, Recht bleibt Recht und die einzig gesetzliche Währung ist die Mark.

Die neue Zeit begann am 29. Mai 2008 die Tür war immer offen, die Brücke die zum Deutschen Reich ist seit 16 Jahre begehbar, gehen muß jeder selbst. Wer weiterhin sich als Vasall seinem Fürsten unterwerfen möchte, dem es egal war wieviel Millionen Deutsche sinnlos geopfert wurden, der darf im ewigen Bundesarbeitslager weiter verbleiben.

 

Nochmal

Artikel 11 und 19, so auch 17 der Reichsverfassung
Stand 28. Oktober 1918

Der Parlamentarisierungserlaß trat erst am 28.10.1918 in Kraft, da vor dem Gesetzesbeschluß gemäß Artikel 5, der Artikel 17 gilt und für die Gültigkeit die Gegenzeichnung des Reichskanzlers nötig ist.

Artikel 11

Das Präsidium des Bundes steht dem Könige von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt. Der Kaiser (Subjekt: Präsidium des Bundes) hat das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reichs Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen.

Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags erforderlich.

Friedensverträge sowie diejenigen Verträge mit fremden Staaten, welche sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags.

Hinweis hierzu:
Der Bundesrath wurde am 29.Mai 2008 reaktiviert
Der Reichstag wurde am 23. Mai 2009 proklamiert und reaktiviert
Siehe https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/ (Amtliches Gesetzblatt)

 

Artikel 19

Wenn Bundesglieder ihre verfassungsmäßigen Bundespflichten nicht erfüllen, können sie dazu im Wege der Exekution angehalten werden. Diese Exekution ist vom Bundesrathe zu beschließen und vom Kaiser (Subjekt: Präsidium des Bundes) zu vollstrecken.

Hinweis hierzu:
Die Bundesglieder sind die Bundesstaaten, die sich durch den Hochverrat der Bundesfürsten als Länder (Volks-Freistaat usw.) umgestaltet und somit selbst der Verfassung entzogen haben.
Somit hat sich jeder Bundesstaat an die gültigen Gesetz des Bundesraths und Reichstags zu halten. Wer dieses negiert verstößt gegen Artikel 19 der Reichsverfassung, Stand 16.04.1871.

Zusammengestellt durch den im Jahr 2011 ernannten Staatssekretär des Innern, zum 26. Juni 2026




Oktobererklärung zum 103 jährigen Dolchstoß gegen das Deutsche Volk

Die Folgen des Dolchstoßes gegen das Deutsche Volk, ab der Novemberrevolution im Jahre 1918, initiiert durch Parteien wie die der Sozialisten. Marxisten, der Zentrumpartei und vieler mehr, begünstigte den Aufstieg des Nationalsozialismus und konstruierte eine Geschichtsfälschung von unvorstellbarer Tragweite.

Die Oktobererklärung im Jahre 2021 in Erinnerung an den 28. Oktober 1918, als das Deutsche Reich als Nationalstaat Deutschland, letztmals verfassungskonform handelte. Danach folgte der tatsächliche Dolchstoß der Parteien gegen das Deutsche Volk.

Das Deutsche Volk, das Volk der Dichter und Denker, hatte sich eine schwere Last auferlegt: Es war den schrecklichen, verhängnisvollen Weg der totalen Unterwürfigkeit gegenüber der Kirche, dem Kaiser und dem Führer gegangen, dem Verrat an sich selbst, dem Verrat an Volk und Staat, der in Massenmord und Holocaust in Dresden, in Vertreibungen, Trennung des Deutschen Volkes durch den Kalten Krieg, Stacheldraht und Minen und abgrundtiefe Verachtung der eigenen Herkunft durch die Umerziehung mittels Lügen, Lügen und nochmals Lügen, endete bzw. immer noch nicht zu Ende gehen mag.

Es ist eine Tatsache, daß sich dieses Deutsche Volk noch immer der Erkenntnis verweigert und noch immer nicht verstehen will, warum alles so verhängnisvoll geschehen ist und uns heute noch unter die Knute fremder Mächte zwingt.

„Gedanken werden Worte und Worte werden Taten“ – wenn dem so ist, muß sich jeder verantwortungsbewußte Mensch die Frage stellen: Wie wird wohl unsere Gegenwart und Zukunft aussehen, wenn wir diese Macht unserer Gedanken erkennen und in Harmonie und Hochachtung zur gesamten Schöpfung, dessen Mitschöpfer wir sind und diese unschätzbare und gigantische Macht verantwortungsvoll anwenden?
Das wäre auch der einzig richtige Weg im Sinne einer und zur globalen Befreiung aller Völker der Welt.

Als freies Volk unter allen freien Völkern dieser Erde, ohne Blutlinienwahn, Judenwahn, Rassenwahn, Rache, Haß, Genugtuung, Verleumdung, Verrat, Egoismus und Raffgier zu leben geht nur, wenn wir es schaffen, unsere Gedanken mit unserem Handeln in Einklang zu bringen und somit zum Schöpfervolk einer wunderbaren Zukunft werden.

Die höchste Schöpfungskraft gestattet es auch uns, dem Deutschen Volk, die bisherige Richtung zu jeder Zeit zu ändern, da jeder Mensch, so auch der Deutsche, mit dem göttlichsten Werkzeug ausgerüstet ist – dem „Freien Willen“.

Wer die Existenz des „Freien Willen“ verleugnet, muß zugeben daß er selbst die gleiche Macht des freien Willen nutzt, um sich diese Macht abzusprechen. Macht hat nichts mit Geld oder materiellem Reichtum zu tun, nein, Macht ist der „Freie Wille“, das Gegenteil davon ist „Ohn(e)Macht“.
Diese Macht kann man nirgendwo in diesem Universum kaufen, sie kommt aus dem Innern eines jeden Menschen, sehr oft erst durch die Erkenntnis, daß nur der „Freie Mensch“ auch einen „Freien Willen“ hat.

Was ist zu tun, wenn kein Erlöser oder Führer mehr kommen wird?
Was ist zu tun, wenn ich bis über dem Kopf in Chaos und Schlamassel steckte?

Nur ein Gedanke reicht aus, doch dieser ist für viele Menschen so unglaublich schwer.

Das System hat erkannt, daß der Großteil der Menschen sich im Schlamassel geborgen fühlt wie ein ungeborenes Kind im Mutterleib. Der Lieblingsspruch aller dieser Schlamasselbewohner ist „Es war schon immer so, warum soll sich etwas ändern“ – „Ich alleine kann doch nichts ändern“ – „Mir geht’s doch gut, was willst Du von mir“.

Aber wehe, dieser „Ohnmächtige“ hebt den Kopf und erblickt das wunderbare Licht, atmet die wunderbare Luft, erkennt die wunderbare Schöpfung in all Ihrer Pracht und die bedingungslose Liebe zu Allem außerhalb dieses Schlamassels, dann geschieht ein Wunder.

Es ist die Geburt eines neuen, freien, willensstarken Wesens, daß zu einem bestimmten Zeitpunkt seines „Da-Seins“ und der bisher gemachten Erfahrungen entschieden hat, nun ein machtvoller Mensch zu sein. So begibt sich der Mensch aus der „Ohn(e)Macht“ in die Macht.

Die erste Erkenntnis ist nun, daß es auch etwas anderes gibt wie Abhängigkeit, Lüge, Intrige, Verführung, Verrat und Ohnmacht. Mit Begeisterung, geht es ans Werk, doch nach einiger Zeit wird dem „Noch-Ohnmächtigen“ bewußt, daß in diesem neuen Leben eine unvorstellbare Verantwortung erwartet wird. Vielen wird nun klar: Um an die Quelle des Lebens zu kommen, muß gegen den Strom geschwommen werden, doch dabei tauchen unvorhergesehene Hindernisse.

Wehe dem der dem Nächsten den „Spiegel der Wahrheit“ vorhält, er sei verflucht, denn wer will schon seine Wahrheit wissen. So ist es nicht verwunderlich, wenn bei manchen Menschen dieses Leben nicht ausreicht, um zu erkennen, daß der Freie Wille, zu „denken, was immer man will“, damit zu tun hat, daß auch für das Denken die Verantwortung beim Denker liegt. Ich betone hier das Denken, denn die Ursache von Taten und Worten ist immer erst der Gedanke.

Wenn wir als verantwortungsvolle Menschen verstanden und erkannt haben, daß wir die Macht haben, die Welt nicht nur durch Gedanken, sondern besonders durch Worte, Werke und Taten lichtvoll und verantwortungsvoll erschaffen zu dürfen – was hält uns dann davon noch ab?

Wenn wir, das Deutsche Volk, den Auftrag der Befreiung (Völkerbund, UNO) aller Völker dieser Erde haben, der lautet:
Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“ – so werden wir diesen Weg gehen müssen. Und diese Befreiung ist nur möglich, wenn das Deutschen Volke Einigkeit und Recht und Freiheit erlangt.

Wenn wir wissen, was wir zu tun haben und dies nur das Deutsche Volk tun kann, warum tun wir es nicht mit seiner gesamten, notwendigen Konsequenz? Worauf und auf wen warten wir noch? Wenn also der Staat Deutsches Reich seine institutionalisierten Organe benötigt, warum gehen wir dann nicht gemeinsam an unsere Pflicht zum Wohle Aller, in Achtung zum Nächsten und in Würde der Menschen?

Beim Aufbau unserer Reichsorganisation darf erwartet werden, daß mit absoluter Gewißheit und Entschlossenheit, von jedem aktiven Weggefährten Disziplin, Ehrlichkeit, Hochachtung, Verantwortung, zielorientiertes und eigenständiges Handeln, bedingungslosen Einsatz im Sinne unserer Aufgabe, ungezwungenes und unaufgefordertes Zuarbeiten von Amt zu Amt, von Delegierten zu Delegierten, von Mensch zu Mensch und die unbedingte Einhaltung der Verfassungs- und Rechtsordnung des Deutschen Reiches unter Beachtung aller universellen Gesetzmäßigkeiten, erbracht werden.

Wir vom Bundesrath, dem Deutschen Parlament und der gesamten Reichsleitung, handelnd nach der einzig richtigen Verfassung des Deutschen Reiches, haben wahrlich den schwierigsten Weg ausgesucht. Dieser nennt sich „Wahrheit und Nichts als die Wahrheit“.

Verlassen wir endlich den goldenen Käfig bzw. den offenen Vollzug, denn der „Schein“ trügt.

Unser Motiv war bisher und soll es auch in Zukunft sein, nicht von einem Finanzsystem abhängig zu sein, um die Freiheit des Deutschen Volkes durch Kraft, Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit, mit Toleranz, Zusammenhalt und gegenseitiger Unterstützung zu erlangen.
Wir erachten es als sehr wichtig, daß wir bei unseren Handlungen und Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen unsere Reichsverfassung und Gesetze einhalten, denn nur so können wir weitere Mitmenschen gewinnen und den Rechtsanspruch auf Entschädigung für den Schaden zu erlangen, der dem Deutschen Volke zugefügt wurde.

Erhard Lorenz, den 28. Oktober 2021
Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat seit 10 Jahren

Damit wieder in Deutschland durch Selbstregierung, sowie Selbstbestimmung eine Ordnung hergestellt werden kann, wurde viel vorbereitet.
https://www.amtswegweiser.de
https://www.reichsamt.info
https:www.bundespraesidium.de
https://www.bundespraesidium.de/praesidialamt/
https://www.bundespraesidium.de/standesamt/
https://www.reichsamt-des-innern.de
https://www.reichsamt-des-innern.de/bund/
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de
http://www.reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
https://www.deutscher-gerichtshof.de/geschaeftsstelle/
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
https://www.bundesrath.de
https://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
http://www.reichsanwalt.de
https://www.volks-buero.de
https://www.volks-buero.de/koordination/
https://www.uni-spik.de
https://www.uni-spik.de/studium/
https://www.mmgz.de
https://www.mmgz.de/Zeitung/
https://www.mmgz.de/Zeitung/hand-in-hand/
https://www.vb1873.de/webshop/
https://vb1873.webnode.com/




Vorgeschichte des Bundesrathes

Vorgeschichte des Bundesrathes

Die Wurzeln des Bundesrathes reichen bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück und stehen im direkten Zusammenhang mit den Bestrebungen, ein einiges und souveränes Deutschland der deutschen Völker zu erschaffen. „Ein Nationalstaat Deutschland

Stets mußte im Deutschen Reich die Berücksichtigung und Beteiligung der Territorialgewalten an der Zentralgewalt organisiert werden. Nach dem Modell des Norddeutschen Bundes (gegründet 1867) besaß der Bundesrath des Kaiserreichs von 1871 eine starke Stellung als oberstes Verfassungsorgan, war er doch Ausdruck des ewigen Bundes, als der das Reich gegründet worden war. Faktisch war dieses Gremium der Träger der Bundessouveränität, was sich darin äußerte, dass es nicht nur gleichberechtigt an der Legislative mitwirkte, sondern auch oberster Träger der Bundesexekutive war.

Während der Zeit einer durch den Völkerbund gesteuerten Weimarer Republik, wurde dem Bundesrath die Macht entzogen, indem ein Reichsrat erschaffen wurde, der weitaus weniger Kompetenzen hatte als der Bundesrath.

Mit der Beseitigung der Länder im Nationalsozialismus wurde auch der Reichsrat abgeschafft.

Bei der Wiederbegründung des vereinigten Wirtschaftsgebietes, die 1949 nach dem Zusammenbruch der Diktatur unter der Aufsicht der westlichen Besatzungsmächte erfolgte, griff die verfassunggebende Versammlung, der Parlamentarische Rat, die föderalistische Tradition des Reichsrats wieder auf, allerdings entschied man sich für die Bundesratlösung.

Am 29. Mai 2008 trafen sich erstmals 21 Deutsche in Wolfen. Unter der Leitung von Herrn Erhard Lorenz wurde den Anwesenden die aktuelle Situation der Reichsbewegungen und kommissarischen Reichs- und Exilregierungen vermittelt, so auch die rechtliche Situation des Vereinigten Wirtschaftsgebietes mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland, der UN bzw. EU und den Alliierten.

Seit 1921 stehen wir Deutsche unter Fremdverwaltung, bzw. unter Betreuung mittels Fremdverwaltungen, dadurch mangelt es de jure und de facto an der Staatsangehörigkeit zu einem souveränen deutschen Staat. Dem wird entgegengehalten, daß der Deutschen-Status „Statusdeutsch“ vom Willen des Betroffenen abhängt und die Statuseigenschaft seit dem 3. Oktober 1990 de jure (davor bereits de facto) nur noch durch Aufnahme in den Nationalstaat Deutschland bzw. des Deutschen Reiches erworben werden kann.

Wie kommen wir nun aus dieser Staatenlosigkeit heraus?

Gemäß Abstammung, BRD-Gesetzen und -Urkunden, oder EU-Entscheidungen ist es bewiesenermaßen nicht möglich!
Der  persönliche freie Willen, sich zum wahren Deutschland und dem Deutschen Reich zu bekennen fordert allerdings für jeden Statusdeutschen, daß er die Verfassung und die Gesetze des Deutschen Reiches, wie diese am 28. Oktober 1918 in Kraft waren, annimmt und auch anwendet.

Juristisch und völkerrechtlich unbestritten ist die Tatsache, daß Statusdeutsche über alle Rechte und Pflichten von deutschen Staatsangehörigen verfügen. Auch die BRD bestätigt wie folgt:Die Rechtsstellung eines Statusdeutschen wird erst mit der Aufnahme des Betroffenen in Deutschland erlangt.und  Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, daß der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“

Am 29.05.2008 wurde durch die Anwesenden beschlossen, daß sich der Bundesrath als Volks-Bundesrath bezeichnet und daß er bei allen seinen Entscheidungen und Handlungen die Verfassung vom 28.10.1918 und die Gesetze des Deutschen Reichs einzuhalten hat, damit dem Personal des Vereinigten Wirtschaftsgebietes der Weg in die Reichs- und Staatsangehörigkeit gewährt werden kann.

Am 14. Juni 2008 konstituierte sich erstmals der Bundesrath (Volks-Bundesrath).

Am 23. Mai 2009 proklamierte der oberste Souverän vor dem Reichstag in Berlin, das Verfassungsorgan Reichstag mit dem Namen Volks-Reichstag.

Am 29. August 2009 konstituierte sich erstmals der Reichstag (Volks-Reichstag).

Nun konnten gemäß Verfassung, Gesetze verabschiedet und in Kraft gesetzt werden. So folgten neue Gesetze zum Schutz des Deutschen Volkes und unserer Heimat;  Gesetze wurden aktualisiert oder außer Kraft gesetzt; die Herausgabe von Dokumenten wurde geprüft und verabschiedet; Weltnetzseiten wurden für die Öffentlichkeit gestaltet; Ausbildungen für Reichsbeamte und Rechtsbeistände wurden vorabschiedet und überwacht; Friedensvertragliche Regelungen wurden in Kraft gesetzt und veröffentlicht.

Mit der Herausgabe unserer staatlichen Ausweise und Dokumente wurde auch das Personenstandsregister Deutschland für den Rechtskreis des Deutschen Reiches eingerichtet.

Zum 28. April 2018 fand die 78te Tagung des Volks-Reichstages und in Folge die 103te Tagung des Bundesrathes statt. Mit dem 3ten Bereinigungsgesetz im Sinne der Wiedervereinigung Deutschlands konnten die Vorbereitungen für eine neue Epoche Deutschlands abgeschlossen werden. Weit über 800 Reichs- und Staatsangehörige haben an diesen Vorbereitungen aktiv mit gewirkt.

Der Bundesrath zum 28. Oktober 2018




Vom Bundesrath über den Volks-Bundesrath zum Bundesrath

Bundesrath – Volks-Bundesrath – Bundesrath

Statusdeutsche sind Deutsche die nach dem Selbstbestimmungsrecht beschlossen haben, das RuStaG 1913 und die Reichsverfassung 1871, Änderungsstand 28. Oktober 1918 anzuwenden. Statusdeutsche der BRD sind Staatenlose, die unter Betreuung stehen. 

Am 29.05.2008 trafen sich 21 Statusdeutsche in Wolfen. Es wurde entschieden Ausweise auszugeben, die Domain reichsamt.info zu erwerben und das Erbe des Bundesrath als Volks-Bundesrath anzutreten. Herr Erhard Lorenz war die gestalterische und antreibende Kraft.

Am 14.06.2008 erste Tagungs-Einberufung mit den Antragsformularen, um den Volks-Bundesrath zu gründen. 41 Statusdeutsche waren beteiligt. Die Entscheidung Zum Volks-Bundesrath wurde getroffen, weil dieses wichtige Verfassungsorgan aus dem Volk erschaffen wurde. Es wurde der Volkseid festgelegt und beschlossen.

Am 13.07.2010 wurden die ersten Reichs-Personenausweise erstellt, gemäß dem Beschluß des Volks-Bundesrathes.

Am 23. 05.2011 wurde das RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz in Kraft gesetzt das am 23. 05. 2010 gegeben wurde. Zitat: zu Artikel 3:

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Bundesrath verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Volks-Bundesrath.

Am 02.07.2011 wurde die erste Amtsträgerernennung durchgeführt – Staatssekretär des Innern Herr Erhard Lorenz Staatssekretär der Deutschen Reichspost Herr Peter Glogau.

Am 25.09.2017 wurde im Bundesrath und Volks-Reichstag durch RGBl-1709171-Nr23 das RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz wie folgt geändert. Zitat: zu Artikel 3:

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Volks-Bundesrath verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Bundesrath. Der Bundesrath besteht aus den Vertretern des Bundes, die den Interessen aller Mitglieder des Bundes gleichermaßen verpflichtet sind.  Dies gilt im Einzelfall solange, wie das jeweilige Mitglied des Bundes handlungsunfähig ist, mangels reichsrechtlich genehmigten institutionalisierten Organen.

Seit dem 29.05.2008 sind alle Ernennungen, Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, Erlasse, Behörden, Institutionen, Reichs- und Staatsangehörige, Dokumente, Urkunden und Handlungen im Rechtskreis des Deutschen Reiches verbindlich und unumstößlich. Diese können nur durch den wahren Bundesrath sowie dem Volks-Reichstag geändert werden (siehe Artikel 4 und 5 der Reichsverfassung).

Wer diese in Frage stellt, sich davon distanziert, die Verfassungsorgane diffamiert, verliert nach allen Regeln der Reichsgesetzgebung die bürgerlichen Rechte und ist somit Rechts- und Geschäftsunfähig. Somit kann er nicht gewählt werden, nicht wählen gehen, keine Firma gründen, keinen Verein gründen oder auch irgendetwas in Frage stellen. Er kann kein Amt annehmen und darf auch nicht als Delegierter im Parlament mitwirken.  In unserem Fall steht ihm auch nicht das Recht zu, ein Volks-Büro zu führen.

Kurzerklärung erstellt durch das Reichsamt des Innern, am 21.06.2021




Re-Evolution – „Reset“ Zurücksetzung Deutschlands auf den Stand 28. Oktober 1918

Re-Evolution – „Reset“ Zurücksetzung Deutschlands auf den Stand 28. Oktober 1918  

Natürlich darf sich Preußen wieder neu als teilsouveräner Bundesstaat des Deutschen Reiches einrichten, aber bitteschön nach Recht und Gesetz des Deutschen Reiches. Alles andere ist eine Kriegserklärung gegen das Deutsche Reich und zugleich die Aufrechterhaltung eines sich selbst aufgegebenen Bundesstaates.

Die Einheit Deutschland ist dann vollendet, wenn alle durch das Versailler Diktat abgetretenen Gebiete wieder zu Deutschland gehören, dies trifft auch zu, wenn Preußen als Bundesstaat nicht mehr handlungs- und geschäftsfähig wird.

Bitte einfach die gesamten Besatzungsgesetze inklusive dem Versailler Diktat lesen und verstehen.

Begreift endlich, daß alles für die notwendigen Friedensverträge seit 2018 vorbereitet ist. Es mangelt nur noch daran, daß die Reichsbürger, Täuscher und illegale Bewegungen Deutschlands, endlich die einzig wahre Verfassung (1871) annehmen, Ruhe geben oder noch besser, sich den beiden Verfassungsorganen anschließen. Solange dies nicht geschieht, führen die Preußen, Sachsen, Zionisten und Reichsbürger mit den tatsächlichen Reichs- und Staatsangehörigen und dem Deutschen Reich einen Bürgerkrieg der Fehldeutungen, Verleumdungen, Diffamierungen und des Hochverrats.

Unser Schicksal liegt weiterhin in unserer Hand, auch wenn wir dazu die Hilfe der Alliierten benötigen?

Seit dem Jahr 2008 hat sich das Feindbild neu definiert. Der wahre Feind der Deutschen ist der Deutsche selbst und seine Parteien. Die Systemkrise “Corona“ stellt sich immer mehr als Chance dar, in der sich die Deutschen auf Werte besinnen dürfen, die alle bisher unüberwindbaren Werte in Frage stellen. Das alte Preußen und die Hohenzollern haben mit sich selbst und ihrer Wahrheit genug aufzuarbeiten und es wäre eventuell der Exitus des Nationalstaat Deutschlands, wenn wir das Haus Hohenzollern ungeprüft zum Deutschen Kaiser berufen würde, der gemäß Verfassung nur ein Name (Völkerrechtssubjekt) ist.  Es widerspricht dem Sinn des „ewigen Bundes“ und der Einheit Deutschlands, wenn Preußen seine alte Übermacht erhalten würde oder noch dramatischer, dieser Bund sich wieder auflöste. Durch die Verfassungsänderung zum 28.10.1918 wurde aus der konstitutionellen eine parlamentarische Monarchie, die den Monarchen nur noch als Repräsentanten mit Sonderrechten führt. Da der alte Adel nachweislich versagt hat, seine Völker und deren Heimatrechte zu schützen, muß dieser einer sehr genauen Prüfung  und einer Entnazifizierung  unterzogen werden.

WIR vom Bundesrath und Volks-Reichstag sind die „Re-Evolution von unten“ aus dem Deutschen Volk der Reichs- und Staatsangehörigen; WIR sind das geschäftsfähige Deutsche Volk, das sich über viele Jahre für das wahre Heimatrecht eingesetzt hat; WIR sind der Fels in der Brandung, der den aufrechten Gang praktiziert und unser Reich erhalten hat;  WIR sind die Deutschen, die sich mit dem ersten Schritt an die Vollverfassung und Gesetze des einzig wahren Deutschen Reiches gehalten haben.

Als die Erkenntnis vorhanden war, mit welchem Gesetz aus dem wahren Deutschen Reich, eine Parteien- und Zionistenrepublik geschaffen wurde, wußten WIR, wie die Einheit Deutschlands und die Wiederherstellung des Deutschen Reiches, besatzungsrechtlich, völkerrechtlich und staatsrechtlich vollzogen werden kann.

Die nachfolgenden Gesetze und weitaus mehr Gesetze sind, aus dieser Erkenntnis entstanden und wurden gemäß der Deutschen Reichsverfassung (1871) in Kraft gesetzt. Somit haben wir einen „Reset“ bzw. die Zurücksetzung aus dem Sklavenstatus in den Souveränitätsstatus durchgeführt.

Sobald die wahren Verräter, Reichsbürger und die „ORK“ unserer Einheit nicht durch historisch gewachsene Fehldeutungen stören, kann der Frieden kommen und das gegebenenfalls auch ohne Kaiser, Könige und Tribunen.

Wer der deutschen Sprache noch mächtig ist, der lese Artikel 11 der Deutschen Reichsverfassung:
https://www.verfassung-deutschland.de/1918#Artikel11
Zitatanfang: „Das Präsidium des Bundes steht dem Könige von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt…….“ Zitatende. So war der damalige Kaiser das Bundespräsidium, das ab dem 28. Oktober 1918 nun auch die Zustimmung des Parlament (für z.B. Friedensverträge oder Kriegserklärungen) benötigte.

1. Der wahre und nie durch Zwang aufgelöste Bundessouverän, war seit 1867, bzw. 1871 bis 1919 der Bundesrath, der ab dem 29. Mai 2008 als Volks-Bundesrath wieder reaktiviert wurde.
https://www.bundesrath.de
siehe hierzu auch die Deutsche Reichsverfassung:
https://www.verfassung-deutschland.de/1918#Artikel5
https://www.verfassung-deutschland.de/1918#Artikel6
https://www.verfassung-deutschland.de/1918#Artikel7

2. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz „RuStaG 1913“ das mit Inkrafttreten das „BuStaG 1870“ abgelöst hat, war nie außer Kraft und wurde bisher (unbewußt) von den Deutschen „freiwillig“ abgelehnt:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rustag-1913/

3. Nur Reichs- und Staatsangehörige können bei den Verfassungsorganen, in Ämtern und bei Wahlen mitwirken. Gemäß Gesetz sind alle Adeligen (auch Prinz Georg) nur „Deutsch“ aber noch nicht Reichs- und Staatsangehörige. Es nutzt auch nichts, wenn sie sich selbst die Bundesstaatsangehörigkeit ausstellen. Leicht erklärt durch das Personenstandgesetz aus dem Jahr 1875-1896:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/personenstandsgesetz-1875-stand-18-08-1886/

Die Täuscher, Bewegungen und Reichsbürger unter den Patrioten sind auch nur „Deutsch“ da die einzig legitimen Urkunden und Rechte in Artikel 4 der Deutschen Reichsverfassung gesetzlich   vorgegeben sind.
https://www.verfassung-deutschland.de/1918#Artikel4

4. Stufe 1; „Reset“ „Re-Evolution von unten“ Gesetz Zurücksetzung in den Souveränitätsstatus:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1005232-nr7-uebergangsgesetz-zur-wiederherstellung-der-handlungsfaehigkeit-des-deutschen-reiches/

5. Stufe 2; Gesetz zur Neueinrichtung des Deutschen Reiches:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1106011-nr07-gesetz-neuaufbau-des-deutschen-reiches/

6. Stufe 3; Friedensvertragliche Regelung, Ende des Kriegszustandes:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1106013-nr09-verordnung-kriegszustand-ende/

7. Stufe 4; Gemeindeverfassung, Reichsgemeindeverfassung:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1306062-nr21-gemeindeverfassung/

8. Stufe 5; Gesetz Verbot von Kriegsaktivitäten auf Deutschem Boden:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1404111-nr13-verbot-von-kriegsaktivitaeten-nie-wieder-krieg-von-deutschem-boden-alliierten/

9. Stufe 6; Gesetz Wiederherstellung der Bundesstaaten:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/bundesstaaten-wiederherstellen/
9. Stufe 7; Deutschösterreich ist ein Bundesstaat des Deutschen Reichs:
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1908081-nr03-gesetz-betreffend-die-wiederherstellung-der-republik-deutschoesterreich/

Verantwortlich für diesen Bericht und veröffentlicht am 16. April 2020,
zeichnet sich das Reichs- und Bundespräsidium und das Reichsamt des Innern.




RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

gegeben am 23. Mai 2010, im Namen des Deutschen Reiches
Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23

In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 7

Artikel 1

Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. Oktober 1918 bleiben bis auf weiteres in Kraft, soweit ihnen nicht dieses Gesetz entgegensteht. In Kraft bleiben auch alle vom „Rath der Volksbeauftragten“ bisher erlassenen Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse. Soweit dieselbigen außer Kraft zu setzen sind, erfolgt dies über den Präsidialsenat mit Zustimmung des Volks-Reichstages und Volks-Bundesrathes und ist im Deutschen Reichs-Anzeiger zu veröffentlichen.

Artikel 2

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Reichstag verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Volks-Reichstag.

Artikel 3

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Volks-Bundesrath verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Bundesrath. Der Bundesrath besteht aus den Vertretern des Bundes, die den Interessen aller Mitglieder des Bundes gleichermaßen verpflichtet sind.  Dies gilt im Einzelfall solange, wie das jeweilige Mitglied des Bundes handlungsunfähig ist, mangels reichsrechtlich genehmigten institutionalisierten Organen.

Artikel 4

Die Befugnisse, die nach den Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches dem Kaiser zustehen, gehen auf den Präsidialsenat über.

Artikel 5

Die Befugnisse, Gegenzeichnungen, und Obliegenheiten die nach den Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reichs dem Reichskanzler zustehen, bleiben beim Reichskanzler. Soweit erforderlich gilt das Stellvertretungsgesetz [RGBl Band 1878, Nr. 4, Seite 7-8] vom 17.03.1878, Änderungsstand  28.10.1918.

Artikel 6

Dieses Gesetz tritt mit dem Tag seiner Verkündung in Kraft, bzw. mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger.

Reichsgesetzblatt „RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz“ Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz“




RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der
Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches.

gegeben am 23.05.2010, im Namen des Deutschen Reiches
Änderungsstand: 25.09.2017, durch RGBl-1709171-Nr23

In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

 

Nr. 07

Artikel 1

Die bisherigen Gesetze und Verordnungen des Reichs zum Stand: 28. Oktober 1918 bleiben bis auf weiteres in Kraft, soweit ihnen nicht dieses Gesetz entgegensteht. In Kraft bleiben auch alle vom „Rath der Volksbeauftragten“ bisher erlassenen Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse. Soweit dieselbigen außer Kraft zu setzen sind, erfolgt dies über den Präsidialsenat mit Zustimmung des Volks-Reichstages und Volks-Bundesrathes und ist im Deutschen Reichs-Anzeiger zu veröffentlichen.

Artikel 2

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Reichstag verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Volks-Reichstag.

Artikel 3

Soweit in Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches auf den Volks-Bundesrath verwiesen wird, tritt an seine Stelle der Bundesrath. Der Bundesrath besteht aus den Vertretern des Bundes, die den Interessen aller Mitglieder des Bundes gleichermaßen verpflichtet sind.  Dies gilt im Einzelfall solange, wie das jeweilige Mitglied des Bundes handlungsunfähig ist, mangels reichsrechtlich genehmigten institutionalisierten Organen.

Artikel 4

Die Befugnisse, die nach den Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reiches dem Kaiser zustehen, gehen auf den Präsidialsenat über.

Artikel 5

Die Befugnisse, Gegenzeichnungen, und Obliegenheiten die nach den Gesetzen oder Verordnungen des Deutschen Reichs dem Reichskanzler zustehen, bleiben beim Reichskanzler. Soweit erforderlich gilt das Stellvertretungsgesetz [RGBl Band 1878, Nr. 4, Seite 7-8] vom 17.03.1878, Änderungsstand  28.10.1918.

Artikel 6

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft

Gegeben zu Berlin, den 23. Mai 2010

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes
Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat
Erhard Lorenz

Reichsgesetzblatt „RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz“ Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz“