Schlagwort: Souverän. Staatssektretär

16. Juli 202517. Juli 2025Amtsblatt, Bundesrath, Gesetz

Beschlüsse der 126ten Plenartagung des Bundesrathes vom 12. Juli 2025

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 16ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   25 aktive […]

23. Mai 202519. Mai 2025Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Präsidium

Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   27 aktive […]

28. Oktober 202428. Oktober 2024Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Justiz

Beschlüsse der 124ten Tagung des Bundesrathes vom 27. Oktober 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   24 aktive […]

24. Juni 20249. Oktober 2024Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Justiz, Präsidium

Beschlüsse der 123ten Tagung des Bundesrathes vom 23. Juni 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 24ten Tag des 6ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   22 aktive […]

21. April 202421. April 2024Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Justiz, Präsidium, Reichsamt des Innern

Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   19 aktive […]

18. März 202421. April 2024Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Justiz, Präsidium, Reichsamt des Innern

Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   15 aktive […]

28. Oktober 20232. November 2023Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Reichstag

Beschlüsse der 120ten Tagung des Bundesrathes vom 28. Oktober 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   17 aktive […]

27. Juli 202311. Juni 2025Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Präsidium, Reichsamt des Innern, Reichstag

Beschlüsse der 119ten Tagung des Bundesrathes vom 22. Juli 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 27ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   21 aktive […]

27. Juli 202330. Juli 2023Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Reichsamt des Innern, Reichstag

Beschlüsse der 86ten Tagung des Volks-Reichstages vom 22. Juli 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 27ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2023. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   37 als […]

12. Dezember 202212. Dezember 2022Amtsblatt, Bekanntmachung, Bundesrath, Gesetz, Präsidium, Reichsamt des Innern, Reichstag

Beschlüsse der 118ten Tagung des Bundesrathes vom 03. Dezember 2022

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022.   Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   17 […]