Übersicht von Einführungsgesetzen

Einführungsgesetz (EG)

bezeichnet das Reichsgesetzblatt durch welches einzelne Gesetze oder Gesetzesbücher in den Geltungsbereich eingeführt werden. Darin kann der Geltungsbereich näher bestimmt sein, ist dies nicht der Fall, so gilt der Geltungsbereich, der durch die Verfassung festgelegt ist, sowie das was sich aus den Reichsgesetzblättern ergibt.

Einführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuches „EGBGB“ 
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-des-buergerlichen-gesetzbuch-egbgb/

Einführungsgesetz der Civilprozeßordnung „EGCPO“ aktuell „ZPO“
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-der-civilprozessordnung-egcpo-egzpo/

Einführungsgesetz der Strafprozeßordnung „EGStPO“
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zur-strafprozessordnung-egstpo/

Einführungsgesetz zur Straßenverkehrsordnung „EGSVO“
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1604071-nr12-einfuehrungsgesetz-zum-rstvg/

Einführungsgesetz der Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich „MStGB“
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zum-militaer-strafgesetzbuche-fuer-das-deutsche-reich/

Einführungsgesetz des Strafgesetzbuches „EGStGB“https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zum-militaer-strafgesetzbuche-fuer-das-deutsche-reich/
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zum-strafgesetzbuch-fuer-das-deutsche-reich-egstgb/

Einführunggesetz des Handelsgesetzbuches
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zum-handelsgesetzbuch/

Einführungsgesetz der Zwangsversteigerung und der Zwangsverwaltung
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/einfuehrungsgesetz-zu-dem-gesetz-ueber-die-zwangsversteigerung-und-die-zwangsverwaltung/

Einführungsgesetz über den Versicherungsvertrag

Einführungsgesetz des Krankenversicherungsgesetzes




Verleihung der Ehren-Reichs- und Staatsangehörigkeit an Herrn Putin

Der Präsidialsenat, das Präsidium des Deutschen Reiches

im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Präsidium des Bundes, Präsidialsenat zum 03.03.2016

In der heutigen und 57ten Tagung des Volks-Reichstages, wurde auch der Präsidialsenat des Deutschen Volkes gewählt. Zur Wahl wurden folgende Personen durch den Volks-Bundesrath vorgeschlagen.
a) Herr Georg Friedrich Prinz von Preußen, Chef des Hauses Hohenzollern
b) Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin, als Präsident der Russischen Föderation

Die Entscheidung fiel im Volks-Reichstag einstimmig auf den russischen Präsidenten Herr Wladmir Wladimirowitsch Putin, da er der einzige führende und exterritoriale amtierende Präsident ist, der seine Aufmerksamkeit und Bereitschaft auch der „Erfreiung“ des Deutschen Volkes und der Wiederherstellung der Einheit und Freiheit Deutschlands im Deutschen Reich gewidmet hat.
Zusätzlich möchte das Deutsche Volke (Reichs- und Staatsangehörige) durch seinen Volks-Reichstag sein Pflicht gegenüber dem großen Bruder offenkundig mitteilen, denn die wahrhaftigen Deutschen stehen zu Rußland und seinen Präsidenten.
In der 82ten Tagung des Volks-Bundesrath wurde dem Beschluß des Volks-Reichstages zugestimmt, womit verfassungsrechtlich gemäß Artikel 5 , dem Artikel 11 der Deutschen Reichsverfassung abgeholfen wurde.
Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin gehört somit zum Präsidium des Bundes.

Gemäß dem Reichsgesetz: https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1005232-nr7-uebergangsgesetz-zur-wiederherstellung-der-handlungsfaehigkeit-des-deutschen-reiches/ können alsbald die Vorbereitungen getroffen werden, um friedensvertraglichen Regelungen zu erschaffen, die das seit 1920 bestehende Besatzungstatut beenden werden.

Der Präsidialsenat ist gemäß Beschluß der 37ten Tagung des Volks-Bundesrath besetzt.




Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen Reiches.

Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen  Reiches.

 

Gemeindegründungen

Alle derzeit betriebenen Gemeindegründungen, allen voran die sogenannte Gemeinde Neuhaus, sind genauso illegale wie die BRD-Gemeinden. Dies gilt auch für Gemeinden, die sich auf den Rechtsstand vor 1914 deklarieren und die hier angegebenen Verfassungen nicht anwenden. Es gilt in allen Fällen Verfassungs- und Landeshochverrat, so Artikel 74 http://verfassung-deutschland.de

Mit dieser Verfassung werden alle BRD-Gemeinden, die mittlerweile nur noch terroristische Vereinigungen sind, aufgelöst. Terroristisch deshalb weil diese Gemeinden keine staatliche Legitimation haben, nicht geschäftsfähig sind und von staatenlosen Geschäftsführern geführt werden.

Gelber Schein

Wer meint, er müsse sich die „deutsche Staatsangehörigkeit“ durch einen „gelben Schein“ bestätigen lassen, bringt gerade dadurch den entgegengesetzten Willen zum Ausdruck, daß er sich gegen seine, durch Geburt gegebene Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat des Deutschen Reichs von 1871 entschlossen hat.

Falschbeurkundung (Personalausweise, Kennkarten, Staatenlosurkunden, Gelbe Scheine, BRD-Urkunden)

Alle Ausweise, Bescheinigungen, Urkunden und Reisepässe, die nicht durch die staatlich eingerichteten Deutschen Reichsdruckerei oder den legitimen Reichsbehörden ausgegeben werden und bisher wurden, natürlich auch Die, die von der BRD ausgestellt werden und wurden, unterliegen dem Tatbestand, Urkundenfälschung bzw. Falschbeurkundung, Täuschung im Rechtsverkehr, Amtsanmaßung und Betrug. Dies gelten allesamt als Spielzeug oder Spaßartikel, die nur dem Zweck der Aufrechterhaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes dienen.

Täuscher (Wolf im Schafspelz)

Wir verweisen auf die Liste des Reichsamtes zur Bereinigung von politisch-, jurisitsch- und puplizistischen Staatsterrorismus

http://rabestte.reichsamt.info




Deutsches Reichsgesetzblatt 2015

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2015

Textdaten
<<< 2014 2016 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2015
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2015 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seite
17. Jan. 2015 18. Jan. 2015 RGBl-1501171-Nr01-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 49ten Tagung 1501171 01. 1
18. Jan. 2015 18. Jan. 2015 Reichsgesetzblatt “RGBl-1501181-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 74ten Tagung 1501181 1501181. 1
18. Jan. 2015 18. Jan. 2015 Zustimmung zur erneuten Verteilung der “Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes”
26. Feb. 2015 27. Mrz. 2015 RGBl-1502061-Nr02-Gesetz, betreffend die Ausführung des Gesetzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung 1502061 02. 2
26. Feb. 2015 27. Mrz. 2015 RGBl-1502261-Nr03-Gesetz-Zulassung-obere-Kommunalbeamte” ( Bürgermeister, Landräte ) 1502261 03. 2
07. Mrz. 2015 27. Mrz. 2015 RGBl-1503071-Nr04-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 50ten Tagung 1502071 04 1
08. Mrz. 2015 27. Mrz. 2015 RGBl-1503081-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 75ten Tagung 1503081 1503081. 1
18. Apr. 2015 20. Apr. 2015 RGBl-1504181-Nr05-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 51ten Tagung 1504181 05. 1
19. Apr. 2015 20. Apr. 2015 RGBl-1504191-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 76ten Tagung 1504191 1504191. 1
20. Apr. 2015 20. Apr. 2015 Zustimmung zur verstärkten Kommunikation mit Rußland
13. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505131-Nr06-Gesetz, betreffend Änderung zu RGBl-0912002-Nr5 Staats- und Volksschutzgesetz 1505131 06. 1
14. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505141-Nr07-Gesetz, betreffend Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches 1505141 07. 1
23. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505231-Nr08-Gesetz, betreffend Änderung zu RGBl-1301132-Nr2-Rechtsvorschriften 1505231 08. 1
24. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505241-Nr09-Gesetz, betreffend die Produkthaftung und Produzentenhaftung 1505241 09. 3
29. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505291-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 77ten Tagung 1505291 1505291. 1
30. Mai. 2015 02. Jun. 2015 RGBl-1505301-Nr10-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 52ten Tagung 1505301 10. 1
06. Jun. 2015 29. Jun. 2015 RGBl-1506061-Nr11-Gesetz, betreffend die Anwendung der Freiwilligen Gerichtsbarkeit 1506061 11. 1
12. Jun. 2015 29. Jun. 2015 RGBl-1506121-Nr12-Gesetz, betreffend die Beseitigung von Unrechtsurteilen im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches 1506121 12. 1
18. Jun. 2015 29. Jun. 2015 RGBl-1506181-Nr13-Gesetz, betreffend die Nichtigkeit des Versailler Vertrages vom 28. Juni 1919 1506181 13. 2
27. Jun. 2015 29. Jun. 2015 RGBl-1506271-Nr14-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 53ten Tagung 1506271 14. 1
28. Jun. 2015 29. Jun. 2015 RGBl-1506281-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 78ten Tagung 1506281 1506281. 1
29. Jun. 2015 29. Jun. 2015 Zustimmung zur Herausgabe von Entlassungsurkunden durch das Reichsamt des Inneren
23. Jun. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1506231-Nr15-Gesetz, betreffend die Rückführung von Unrechtenteignungen im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches 1506231 15. 1
27. Jul. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1507271-Nr16-Gesetz, betreffend Änderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich 1507271 16. 1
28. Jul. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1507281-Nr17-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Abschaffung der Hundesteuer im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches 1507281 17. 1
29. Jul. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1507291-Nr18-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Asylanten-Unterbringungsregelung ( Bürgermeister, Parteien ) 1507291 18. 2
29. Jul. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1507292-Nr19-Verordnung, betreffend die Ausführung der Postleitzahlen-Einteilung “PLZ” Änderungsstand 20.01.20 durch RGBl-2001111-Nr04 1507292 19. 2
01. Aug. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1508011-Nr20-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 54ten Tagung 1508011 20. 1
16. Aug. 2015 18. Aug. 2015 RGBl-1508161-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 79ten Tagung 1508161 1508161. 1
18. Aug. 2015 18. Aug. 2015 Zustimmung zur Einrichtung von Bürgerbüros bzw. Volks-Büros
20. Sep. 2015 03. Okt. 2015 RGBl-1509201-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 80ten Tagung 1509201 1509201. 1
27. Sep. 2015 03. Okt. 2015 RGBl-1509271-Nr21-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 55ten Tagung 1509271 21. 1
03. Okt. 2015 03. Okt. 2015 Bestimmung der Vorschriften für die Einrichtung von Volks-Büros
29. Sep. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1509291-Nr22-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsjustizamt im Deutschen Reicht 1509291 22. 1
03. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510031-Nr23-Gesetz, betreffend die Überleitung der Rechtspflege auf das Deutsche Reich 1510031 23. 1
05. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510051-Nr24-Gesetz, betreffend die Berufung zum Richter im Deutschen Reich 1510051 24. 2
06. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510061-Nr25-Gesetz, betreffend Änderung der Rechtspflege im Deutschen Reich 1510061 25. 1
08. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510081-Nr26-Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung des Reichskataster- und Vermessungsamtes für das Deutschen Reiches 1510081 26. 1
13. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510131-Nr27-Gesetz, betreffend Änderung der Grundbuchordnung des Deutschen Reiches 1510131 27. 2
17. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510171-Nr28-Gesetz, betreffend die Änderung des BGB bezogen auf die gewaltfreie Erziehung der Kinder 1510171 28. 1
25. Okt. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1510251-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 81ten Tagung 1510251 1510251. 1
01. Nov. 2015 06. Nov. 2015 RGBl-1511011-Nr29-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 56ten Tagung 1511011 29. 1
Amtliche Mitteilung zu Ernennungen von Amtsträgern, zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen Reiches.



Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes

Unter dem Aktenzeichen TYR-2512-PEL-014 an die Öffentlichkeit gebracht

(2te) Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches am 18. Januar 2015
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Herzen Europas, wo sich die deutschen Völker im Jahre 1871 zum ewigen Bund mit dem Namen Deutsches Reich geeinigt haben. In den Ländern, Auen und Wäldern Europas, in der die Kultur, Sprache und Tradition deutscher Völker aus Urzeiten gepflegt und behutsam mit sehr viel Fleiß und Geduld, von Generation zu Generation weitergetragen wurde. In diesem Teil Europas erschufen die Deutschen aus der Erfahrung uralter Traditionen eine nationale, politische und außerordentliche Gemeinschaft, in der Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft auch denen zuteil wird, die nicht aus den deutschen Völkern entstammen. Maßlose, gewissenslose und äußerst korrupte Politiker, Bänker, Journalisten unter Mithilfe von hochkriminellen Ausländern haben die Grenzen des Zumutbaren und Machbaren der Deutschen überspannt. Wir, das wahrhaftige Deutsche Volk, erklären hiermit unsere Unabhängigkeit von so gearteten Wesenheiten und Handlungen, wir fordern unser völkerrechtliches und unumstrittenes Recht auf Heimat in dem Staatsgebiet vom 31. Juli 1914.

Das Deutsche Volk ist nicht mehr bereit die Vertreibungen, Verbannungen, Geschichtsverfälschungen und den Holocaust zu Dresden zu verschweigen. Es ist auch nicht mehr bereit seine Heimat den kulturfremden Völkern widerstandslos zu überlassen; es bekennt sich zu den Grundsätzen und der Einhaltung von Völker- und Menschenrechten sowie den Naturrechten; es bekennt sich zur Wahrheit und zur Anerkennung aller freiheitlich und friedfertigen Völker, aller staatlich oder historisch gewachsenen Kulturen in deren jeweiligen Regionen, Provinzen, Länder und Kontinenten.

Das Deutsche Volk ist nicht mehr gewillt, die unwürdigen Handlungen monetärer, wirtschaftlicher, zionistischer und freimaurerischer Gesellschaften, Religionen und Handelsorganisationen durch Schweigen und Wegschauen, ohne staatliche Ordnung sowie staatliche Überwachung wirken zu lassen. Wir werden diesem unkontrollierten und unmäßigen Treiben nicht mehr tatenlos zusehen und bieten allen souveränen Staaten sowie souveränen und friedlich lebende Völkern mit dem gleichen Ansinnen die Hand und den Geist des Friedens, der Akzeptanz sowie die Garantie der Anerkennung gesetzlicher und kultureller Grenzen.

Die zionistische Katastrophe, die in unserer Zeit nicht nur über das Deutsche Volk hereinbrach und in der Welt Millionen von Menschen vernichtete, bewies unwiderleglich, daß das Problem der Heimatlosigkeit durch die Wiederherstellung des Deutschen Reiches in Europa gelöst werden muß.

Die Überlebenden des zweiten 30jährigen Krieges auf dem heiligen Boden der Deutschen, im Herzen Europas, scheuten weder Mühsal, Folter, Vertreibung, Rufmord, Gefangenschaft noch Gefahren, um die Hoffnung aufrechtzuerhalten, zu einem geeigneten Zeitpunkt das Recht auf Heimat, Würde, Ehre und Freiheit einzufordern.

Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen.

Demzufolge verkünden wir, das Volk, der Volks-Bundesrath, der Volks-Reichstag, das Deutsche Reichsamt, das Bundes- und Reichspräsidium, als einzig legitime staatliche Vertreter des Deutschen Volkes und oberste Gesetzgeber  des Deutschen Reiches / Deutschland, heute, am 18ten Tag im Monat Januar des Jahres 2015, kraft unseres natürlichen, historischen und vererbten Selbstbestimmungsrechtes: Wer gegen die Deutsche Reichsverfassung und die damit verbundenen tatsächlich geltenden Gesetze, Verordnungen, Regeln und Beschlüsse verstößt, hat in unserem Heimatstaat sein Selbstbestimmungsrecht und Mitbestimmungsrecht verwirkt. Dies gilt besonders für alle bösartigen, verlogenen und kriegerischen Organisationen, Parteien, Politiker, die Presse, Banken oder Einzelpersonen ohne Beachtung von Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Volkszugehörigkeit, Alter, Herkunft oder bisheriger Verdienste, demgemäß alle die gegen das Heimatrecht der Deutschen und dessen Nachbarn verstoßen und das friedliche Miteinander der souveränen Völker missachten und beschmutzen.

Entsprechend aller bisher geleisteten Übergangsmaßnahmen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches / Deutschland, das im Sinne des zwingend erforderlichen Weltfriedens mit der tatsächlichen Wiedervereinigung Deutschlands einher geht, werden wir nun das vollenden, was dem Deutschen Volk seit 100 Jahren mit unglaublicher Härte, mit unvorstellbarer Geschichtsverfälschung und grenzenlosen Betrügereien nicht erlaubt wurde „Die Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands„.

Um abschließend die nötigen friedensvertraglichen Regelungen souverän und verbindlich erfüllen zu können, gilt es die staatlichen Grenzen vom 31. Juli 1914 einzurichten und alle fremden Truppen, Fremdverwaltungen und sonstige unnötige Organisationen aus dem Hoheitsgebiet zu entfernen.

Mit der für alle Welt offenkundigen Verabschiedung aller nichtdeutschen Militärregierungen und Fremdverwaltungen aus dem Hoheitsgebiet übertragen wir die Verantwortung auf Alle die durch das Versailler Diktat direkt in Not geraten sind und nicht dem  Reichsrecht unterstehen in deren Verantwortung, mit dem Wunsch, gleich dem Deutschen Volke gerecht, ehrlich, unbestechlich und besonnen zu handeln.

Das Deutsche Volk bekennt sich zu seinem Nationalstaat Deutschland mit dem Namen Deutsches Reich, zum ewigen Bund dieser Bundesstaaten und seinen Schutzgebieten. Das Deutsche Volk steht bereit, die gesamte Verwaltung und Organisation eines souveränen, freiheitlichen, friedlichen, verantwortungsbewussten sowie demokratischen Staat wieder auf das Höchstmaß zu bringen.

Das Deutsche Reich / Deutschland wird auch in Zukunft alle Menschen aufnehmen, Die die Kulturen, die Traditionen und die Gemeinschaft der deutschen Völker annehmen, achten und würdevoll erhalten. Alle sich im Staatsgebiet aufhaltenden, durchreisenden und wohnenden Menschen werden sich der Entwicklung des Staates und dem Wohle aller seiner Bewohner widmen; sie werden Freiheit, Gerechtigkeit und den Frieden im Sinne aller Völker und Nationen bewahren; auch werden sie ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, die soziale und politische Gleichberechtigung leben. Es wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleistet und sie werden die Heiligen Stätten erhalten und pflegen, wie es dem Urwesen der Deutschen entspricht.

Das Deutsche Reich / Deutschland wird mit den friedlich und ehrlich gesinnten Organen und Vertretern, die bisher die Verantwortung der Verwaltung für das Deutsche Reich inne hatten und allen befreundeten sowie friedlichen Staaten aber auch Organisationen zusammenwirken, um die Herstellung der Handlungsfähigkeit des Staates nicht nur erfolgreich sondern für alle Welt auch vorbildlich zu vollziehen.

Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe mit dem unabhängigen Deutschen Volk auf.

Diese Unabhängigkeitserklärung soll die ganze Welt erfahren, denn das Recht des Deutschen Volkes ist das Recht aller Naturvölker dieser Erde, die durch Fleiß, Mühsal, Treue, Abwehr vieler Gefahren, Aufbau und harter Arbeit natürlich gewachsen ist.

Berlin, den 18. Januar 2015

Erhard Lorenz
Präsidialsenat
Staatssekretär des Innern

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Unabhaengigkeitserklaerung-Deutschland-S1-180115.jpg (522 kB)
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Deutsches Reichsgesetzblatt 2014

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2014

Textdaten
<<< 2013 2015 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2014
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2014 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seite
11. Jan. 2014 16. Jan. 2014 RGBl-1401111-Nr01-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 39ten Tagung 1401111 01 1
11. Jan. 2014 16. Jan. 2014 RGBl-1401112-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 64ten Tagung 1401112 1401112. 1
23. Jan. 2014 14. Feb. 2014 RGBl-1401231-Nr02-Gesetz, betreffend Änderung § 127. des Bürgerlichen Gesetzbuches (elektronischePost ist amtlich) 1401231 02. 1
01. Feb. 2014 14. Feb. 2014 RGBl-1402012-Nr03-Gesetz, betreffend Änderung RGBl-1109242-Nr24, General Privathaftung 1402012 03. 1
04. Feb. 2014 14. Feb. 2014 RGBl-1402041-Nr04-Gesetz, betreffend Zulassung der Richter im Deutschen Reich 1402041 04. 2
08. Feb. 2014 14. Feb. 2014 RGBl-1402081-Nr06-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 40ten Tagung 1402081 06. 1
08. Feb. 2014 14. Feb. 2014 RGBl-1402082-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 65ten Tagung 1402082 1402082. 1
07. Feb. 2014 13. Mrz. 2014 RGBl-1402071-Nr05-Gesetz-betreffend der Zusatzbezeichnungspflicht” ( Alle BRD-Gewerbe – Steuernummer ) 1402071 05. 1
03. Mrz. 2014 13. Mrz. 2014 RGBl-1403031-Nr07-Gesetz-Zulassung-Psychologen 1403031 07. 2
08. Mrz. 2014 13. Mrz. 2014 RGBl-1403081-Nr08-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 41ten Tagung 1403081 08. 1
08. Mrz. 2014 13. Mrz. 2014 RGBl-1403082-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 66ten Tagung 1403082 1403082. 1
13. Mrz. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1403131-Nr09-Gesetz, betreffend Verbot von Orden im Deutschen Reich 1403131 09. 1
13. Mrz. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1403132-Nr10-Gesetz, betreffend Verbot bandenbildenden und gewalttätigen Organisationen im Deutschen Reich 1403132 10. 2
29. Mrz. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1403291-Nr11-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Regulierungsamtes der Reichsimmobilien im Deutschen Reich 1403291 11. 1
11. Apr. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1404111-Nr13-Gesetz, betreffend Verbot von kriegerischen Maßnahmen auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches” Nie wieder Krieg von deutschem Boden ( Alliierten ) 1404111 13. 2
12. Apr. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1404121-Nr14-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 42ten Tagung 1404121 14. 1
12. Apr. 2014 15. Apr. 2014 RGBl-1404122-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 67ten Tagung 1404122 1404122. 1
15. Apr. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1404151-Nr15-Gesetz, betreffend die Änderung von Anwendungsvorschriften zu europäischem und internationalem Recht (Europarecht im Deutschen Reich) 1404151 15. 2
16. Apr. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1404161-Nr16-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichspatentamtes 1404161 16. 1
26. Apr. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1404261-Nr17-Gesetz, betreffend die Änderung von Besatzungsrechten (Befreiung vom Nationalsozialismus und Militarismus) 1404261 17. 2
26. Apr. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1404263-Nr18-Gesetz-Gesetz, betreffend die Sperre aller Patente und Marken die der Aufsicht des Deutschen Reiches zuzuordnen sind 1404263 18. 2
10. Mai. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1405101-Nr19-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 43ten Tagung 1405101 19. 1
10. Mai. 2014 15. Mai. 2014 RGBl-1405102-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 68ten Tagung 1405102 1405102. 1
09. Jun. 2014 17. Jun. 2014 RGBl-1406091-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur Sondertagung, aktiviert durch den “Pfingst-Montag-Putsch 2014” 1406091 1406091. 1
22. Jun. 2014 26. Jun. 2014 RGBl-1406221-Nr25-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 44ten Tagung 1406221 25. 1
22. Jun. 2014 26. Jun. 2014 RGBl-1406222-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 69ten Tagung 1406222 1406222. 1
01. Apr. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1404011-Nr12-Gesetz, betreffend die Behebung der Wohnungsnot im Deutschen Reich 1404011 12. 2
15. Mai. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1405151-Nr20-Gesetz, betreffend die Förderung von Familien 1405151 20. 2
25. Mai. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1405251-Nr21-Gesetz-betreffend die Nichtigkeit Staatsvertraege mit der BRD” ( GEZ, Öffentlich Rechtliche, Körperschaften ) 1405251 21. 2
27. Mai. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1405271-Nr22-Verordnung, betreffend männliche und weiblich Form 1405271 22. 1
29. Mai. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1405291-Nr23-Gesetz, betreffend die Nichtigkeit von Schuldverschreibungen durch Banken und Kreditinstitute in Deutschland ( Banken, Inkassos, Geldinstitute ) 1405291 23. 1
06. Jun. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1406061-Nr24-Gesetz, betreffend die Amts- und Diensthaftung der Bundesrepublik Deutschland 1406061 24. 1
29. Jun. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1406291-Nr26-Aenderungsgesetz-betreffend-RGBl-1311093-Nr49 (Gesetz zum Bundespräsidium) 1406291 26. 1
05. Jul. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1407051-Nr27-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 45ten Tagung 1407051 27. 1
05. Jul. 2014 12. Jul. 2014 RGBl-1407092-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 70ten Tagung 1407092 1407092. 1
16. Aug. 2014 16. Aug. 2014 RGBl-1408161-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 71ten Tagung 1408161 1408161. 1
06. Sep. 2014 07. Sep. 2014 RGBl-1409061-Nr29-Verordnung-VRT46-Einberufung 1409061 29. 1
03. Okt. 2014 28. Okt. 2014 RGBl-1410031-Nr30-Gesetz, betreffend dem Erwerb der Reichs- und Staatsangehörigkeit (RuSta-1913) 1410031 30. 2
07. Okt. 2014 28. Okt. 2014 RGBl-1410071-Nr31-Verordnung, betreffend dem Gleichheitssatz, zwischen Frau und Mann,
in Bezug zur Reichs- und Staatsangehörigkeit
1410071 31. 1
08. Okt. 2014 28. Okt. 2014 RGBl-1410081-Nr32-Gesetz, betreffend die Ausweispflicht in Deutschland – Ausweisegesetz 1410081 32. 1
11. Okt. 2014 28. Okt. 2014 RGBl-1410111-Nr33-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 47ten Tagung 1410111 33. 1
12. Okt. 2014 28. Okt. 2014 RGBl-1410121-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 72ten Tagung 1410121 1410121. 1
23. Okt. 2014 09. Nov. 2014 Amtsblatt-141109 “Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen” 141109 141109. 1
25. Dez. 2014 25. Dez. 2014 Zustimmung zur “Universität für sozialpädagogische Indentitätskompetenz Deutschland”
29. Nov. 2014 25. Dez. 2014 RGBl-1411291-Nr34-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 48ten Tagung 1411291 34. 1
30. Nov. 2014 25. Dez. 2014 RGBl-1411301-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 73ten Tagung 1411301 1411301. 1
25. Dez. 2014 25. Dez. 2014 TYR-2512-PEL-014-Zustimmung zur erneuten Verteilung der “Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes” TYR-2512-PEL-014 TYR-2512-PEL-014



Amtsblatt-141109 – Meine Schritte zum Staatsangehörigen

Amtsblatt-141109 – Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen
hier bekommen Sie ihre Unterlagen
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst/

Amtsblatt-141109 Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen

gegeben am 09.11.2014, im Namen des Deutschen Reiches

Ich kenne die gesetzliche Grundlage in Deutschland, wie z.B. die Verfassung, das RuStaG, den Deutschen Reichsanzeiger. Ich weiß, daß Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen (Art. 2 der Verfassung) und die BRD-Gesetze keinen Geltungsbereich nachweisen. https://www.verfassung-deutschland.de

(Artikel 2 der Deutschen Reichsverfassung)

http://deutscher-reichsanzeiger.de /rgbl/rustag-1913/

(Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz Original)

http://deutscher-reichsanzeiger.de (Amtsblatt)

Mir ist die Seite mit den Täuschern, den Marionetten, den illegal handelnden Gruppierungen bekannt. http://rabestte.reichsamt.info  (Ver-Führer-Liste)

http://bundespraesidium.de/warnung.htm  (Warnung)

Es gilt auch für mich die Ausweispflicht für Reichs- und Staatsangehörige. Jede im Deutschen Reich lebende Person, muß die Angehörigkeit zum Staat nachweisen können, siehe RuStaG 1913. https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1410081-nr32-gesetz-ausweispflicht-ausweisegesetz/
(Gesetz zur Ausweispflicht)https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1410031-nr30-gesetz-erwerb-staatsangehoerigkeit/
(Zum Erwerb der Reichs- und Staatsangehörigkeit)
Ich beantrage staatlich anerkannte Dokumente.
Mir ist klar, daß es nur eine Reichsleitung geben kann, die legitim ist. Nur diese darf durch ihre Institutionen unter der Aufsicht der gesetzgebenden Organe, Dokumente ausstellen, siehe Art.4 der Verfassung. Somit bin ich im Personenstandregister des Deutschen Reiches als eine natürliche Person gemeldet.
https://www.bundespraesidium.de

https://www.amtswegweiser.de

https://www.volks-büro.de

http://www.reichsdruckerei.de

http://standesamt.bundespraesidium.de

Die einzige staatliche Druckerei
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de

Ich erteile meiner Reichsleitung die Vollmacht, mich in rechtlichen Angelegenheiten zu vertreten, den Staat handlungsfähig einzurichten, die Souveränität Deutschlands im Deutschen Reich herzustellen.

Ich bin nun Reichsangehöriger des Deutschen Reiches und Staatsangehöriger Deutschlands und seiner Bundesstaaten. Ich habe somit Recht auf Recht, Recht auf einen staatlichen Richter, Recht auf geltende Gesetze, Recht auf Eigentum, Recht auf die Unversehrtheit von Körper, Geist und Seele.

http://bundespraesidium.de/vollmacht.htm

https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1404011-nr12-gesetz-behebung-der-wohnungsnot/
(Notstandgesetz)

https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1405151-nr20-gesetz-familienfoerderung/
(Familienförderung)

Mir ist bewußt, daß ich nun meine Rechte so auch Pflichten eines Staatsangehörigen erlangt habe, womit die Privathaftung des illegal handelnden Personales der BRD und der Ver-Führer nun seine Rechtskraft erhält.

Ich unterliege somit nicht mehr dem Diktat von Versailles und den Vorschriften der Alliierten.

Mir sind nachfolgende Gesetze bewußt;

BGB §§ 823, 839  (Privathaftung)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/buergerliches-gesetzbuch-buch-2/

BGB § 795  (Schuldverschreibung)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/buergerliches-gesetzbuch-buch-2/

Die bisherigen BRD-Personaldokumente bewahre ich deshalb auf, da ich damit den Beweis des schweren Betruges und der Täuschung vorliegen habe und ich dem böswilligen Bedrängnis durch BRD-Personal beschwichtigend entgegen wirken kann. Ich kann mit diesem Firmen-Personalausweis des Vereinigten Wirtschaftsgebietes weiterhin meine mir zustehenden (UN)Rechte wahren. Natürlich bin ich an Zahlungen, wie Steuern, Gebühren, Abgaben und Beiträge nicht mehr vertraglich gebunden, auch dann nicht, wenn die Zahlung erzwungen wird. Für jede Enteignung oder Gewaltmaßnahme gilt nun das Rechtsmittel zur Wahrung der Privathaftung. https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/strafgesetzbuch/
(Strafgesetzbuch Original)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1406061-nr24-gesetz-amts-diensthaftung/
(Amts- Diensthaftung)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/1304291-nr16-erlass-ergaenzung-privathaftung-nr26/
(Privathaft der Exekutive)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1109242-nr24-erlass-general-privathaftung/
(Generelle Privathaftung)
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1405251-nr21-gesetz-staatsvertraege-mit-der-brd-gez/
(sogenannte Staatsverträge)
Ich erhebe meine Stimme, ich wahre meine Rechte,
ich handle gerecht und verantwortungsbewußt. Ich bin ein souveräner Reichs- und Staatsangehöriger.
https://reichsgesetzblatt.justitia-deutschland.org/rgbl-1801061-nr01-aenderungsgesetz-des-rgbl-1404111-nr13-verbot-von-kriegsaktivitaeten/
(Kriegshandlungsverbot im Deutschen Reich)

Amtsblatt-141109 „Meine Schritte zum souveränen Staatsangehörigen“

Änderungsstand: 23.10.2018

Mit dem 23. Juni 2010

sind 51 Botschaften informiert, ebenso die UNO und der Vatikan, die Militärregierung und auch die „Bundesrepublik Deutschland“




RGBl-1404151-Nr15-Aenderungsgesetz der Anwendungsvorschriften zu europäischem und internationalem Recht

Gesetz, betreffend die Änderung von Anwendungsvorschriften zu europäischem und internationalem Recht

gegeben am 15.04.2014, im Namen des Deutschen Reiches 

In Kraft gesetzt am 15.05.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt

 

Nr. 15

Der bisherige Text aus unseren Reichsgesetzen

Alt: Die Berufung auf nationales, europäisches und internationales Recht oder Zulassung ist im gesamten Deutschen Reich mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes verboten.

§ 1.

Der bisherige Text wird folgende Fassung erhalten

Neu:

Die Berufung auf nationales, europäisches und internationales Recht oder Zulassung ist im gesamten Deutschen Reich mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes nur durch vorheriger gesetzlicher Genehmigung und Legitimation erlaubt.

§ 2.

 

Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft

und ist in folgenden Gesetzen zu redigieren:

RGBl-1404111-Nr13-Verbot-von-Kriegsaktivitaeten, §5

RGBl-1403031-Nr07-Gesetz-Zulassung-Psychologen, §3

RGBl-1402041-Nr04-Gesetz-Zulassung-Richter, §3

RGBl-1310181-Nr43-Gesetz-Verbot-Waffen-aller-Art, §5

RGBl-1309263-Nr40-Gesetz-Zoelle, §5

RGBl-1309261-Nr39-Gesetz-Steuer-und-Abgaben, §5

RGBl-1309232-Nr38-Gesetz-Verbot-Detektive-Privatpolizei, §5

RGBl-1308234-Nr34-Gesetz-Verbot-Mahngerichte, §5

RGBl-1308232-Nr33-Gesetz-Verbot-BRD-Inkasso, §5

RGBl-1307231-Nr29-Gesetz-Verbot-BRD-Wahlen, §5

RGBl-1305231-Nr19-Gesetz-Zulassung-Staatsanwaltschaft, §3

RGBl-1303133-Nr12-Gesetz-Zulassung-Makler, §3

RGBl-1303131-Nr11-Gesetz-Zulassung-Notare, §3

RGBl-1302133-Nr9-Gesetz-Zulassung-Gerichtsvollzieher, §3

RGBl-1212085-Nr21-Gesetz-Zulassung-Rechtspfleger, §3

RGBl-1212083-Nr20-Gesetz-Zulassung-Rechtsanwaltskammer, §3

RGBl-1212081-Nr19-Gesetz-Zulassung-Rechtsanwaltschaft, §3

 

Gegeben zu Berlin, den 15. April 2014




RGBl-1403131-Nr09-Gesetz-Verbot-von-Orden

Gesetz, betreffend Verbot von Orden im Deutschen Reich

erlassen am 13.03.2014, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 15.04.2014 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 09

§ 1.

Alle Orden und ordensähnlichen Kongregationen sowie damit verbundene Genossenschaften sind vom Gebiet des Deutschen Reichs ausgeschlossen. Die Errichtung von Niederlassungen derselben ist untersagt. Die zur Zeit bestehenden Niederlassungen sind binnen einer vom Volks-Bundesrath zu bestimmenden Frist, welche sechs Monate nicht übersteigen darf, aufzulösen.

§ 2.

Die Angehörigen der Orden oder ordensähnlichen Kongregationen können, wenn sie Ausländer sind, aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden; wenn sie Inländer sind, kann ihnen der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Orten versagt oder angewiesen werden.

§ 3.

Den Angehörigen dieser Orden ist die Ausübung einer Ordenstätigkeit, insbesondere in Kirche und Schule, sowie die Abhaltung von Missionen und Führung von Genossenschaften nicht zu gestatten. In Form von Vereinen und Stiftungen können die betreffenden Orden, Kongregationen und Genossenschaften die Tätigkeit von sozialen Einrichtungen und Hilfsorganisationen erfüllen.

§ 4.

Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt „RGBl-1403131-Nr09-Gesetz-Verbot-von-Orden“ Amtsschrift

Reichsgesetzblatt „RGBl-1403131-Nr09-Gesetz-Verbot-von-Orden„_D




Deutsches Reichsgesetzblatt 2013

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2013

Textdaten
<<< 2012 2014 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2013
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2013 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
atum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seite
13. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301131-Nr1-Gesetz, betreffend Gebührenordnung für deutsche Recht-Konsulenten 1301131 1. 1
13. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301132-Nr2-Gesetz, betreffend bisheriger Gesetze und Rechtsvorschriften
auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches
1301132 2. 1
13. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301133-Nr3-Gesetz, betreffend Außerkraftsetzung der Kraftfahrzeugsteuer -ausser-Kraft” ( KfZ-Steuer, Kfz, Autosteuer ) 1301133 3. 1
23. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301231-Nr4-Allerhöchster Erlaß, betreffend Einrichtung einer Fachhochschule der Reichspolizei 1301231 4. 1
23. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301232-Nr5-Verordnung, betreffend Einrichtung eines
Beweissicherungsamtes im Sinne der Justizbetreibung
1301232 5. 1
27. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301271-Nr6-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 29ten Tagung zum 23.02.2013 1301271 6. 1
26. Jan. 2013 26. Jan. 2013 RGBl-1301261-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 54ten Tagung, für den 23.02.2013 1301261 1301261 1
31. Jan. 2013 31. Jan. 2013 RGBl-1301311-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur Sondertagung, für den 31.01.2013 1301311 1301311 1
13. Feb. 2013 26. Feb. 2013 RGBl-1302131-Nr7-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Reichsaufsicht auf alle Energieversorger
im Deutschen Reich
1302131 7. 1
13. Feb. 2013 26. Feb. 2013 RGBl-1302132-Nr8-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anwendung von Reichssiegel 1302132 8. 1
13. Feb. 2013 26. Feb. 2013 RGBl-1302133-Nr9-Gesetz betreffend Zulassung Gerichtsvollzieher 1302133 9. 2
25. Feb. 2013 26. Feb. 2013 RGBl-1302251-Nr10-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 30ten Tagung zum 23.03.2013 1302251 10. 1
23. Feb. 2013 23. Feb. 2013 RGBl-1302231-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 55ten Tagung, für den 23.03.2013 1302231 1302231 1
30. Okt 2010 27. Mrz. 2013 Zustimmung zur Aktivierung der Volks-Bundesrath-Stiftung
13. Mrz. 2013 27. Mrz. 2013 RGBl-1303131-Nr11-Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Notare im Deutschen Reich 1303131 11. 2
13. Mrz. 2013 27. Mrz. 2013 RGBl-1303133-nr12-Gesetz-Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Makler im Deutschen Reich 1303133 12. 2
23. Mrz. 2013 27. Mrz. 2013 RGBl-1303231-Nr13-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 31ten Tagung zum 04. 05.2013 1303231 13. 1
23. Mrz. 2013 23. Mrz. 2013 RGBl-1303232-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 56ten Tagung, für den 04.05.2013 1303232 1303232 1
28. Apr. 2013 08. Mai. 2013 RGBl-1304281-Nr14-Gesetz, betreffend Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bzw. Reichsangehörigkeit 1304281 14. 2
28. Apr. 2013 08. Mai. 2013 RGBl-1304283-Nr15-Verordnung, betreffend Flagge und Standarte für den Präsidialsenat 1304283 15. 1
29. Apr. 2013 08. Mai. 2013 RGBl-1304291-Nr16-Allerhöchster Erlaß, betreffend Änderung zu § 1 vom RGBl-1111011-Nr26, Privathaftung bei Haftbefehlen und Erwingungen von Abgaben durch die BRD-Exekutive 1304291 16. 2
01. Mai. 2013 08. Mai. 2013 RGBl-1305011-Nr17-Verordnung, betreffend Schutz von Volk und Staat des Deutschen Reiches, in seinen Grenzen vom 31. Juli 1914 Änderungsstand 01.09.2013 1305011 17. 3
08. Mai. 2013 08. Mai. 2013 RGBl-1305081-Nr18-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 32ten Tagung, am 08.06.2013 1305081 18. 1
RGBl-1304052-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 57ten Tagung, für den 08.06.2013 1304052 1304052 1
23. Mai. 2013 13. Jun. 2013 RGBl-1305231-Nr19-Gesetz, betreffend Zulassung der Staatsanwaltschaft im Deutschen Reich 1305231 19. 2
06. Jun. 2013 13. Jun. 2013 RGBl-1306061-Nr20-Gesetz, betreffend Änderung Reichsgesetzblatt 1301132-Nr2,
Rechtsvorschriften im Staatsgebiet des Deutschen Reiches
1306061 20. 1
13. Jun. 2013 13. Jun. 2013 Gemeindeverfassung, Reichsgemeindeverfassung, Bundesgemeindeverfassung
06. Jun. 2013 13. Jun. 2013 RGBl-1306062-Nr21-Gesetz, betreffend die Gemeindeverfassung im gesamten Gebiet des Deutschen Reiches( Gemeindenordnung, Gemeindegesetz ) 1306062 21. 45
09. Jun. 2013 13. Jun. 2013 RGBl-1306091-Nr22-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 33ten Tagung, für den 13.07.2013 1306091 22. 1
13. Jun. 2013 13. Jun. 2013 RGBl-1306132-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 58ten Tagung, für den 13.07.2013 1306132 1306132 1
28. Jun. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1306281-Nr23-Gesetz, betreffend Änderung von Reichsgesetzblatt 1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstelllung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches 1306281 23. 1
01. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307010-Nr24-Bekanntmachung, betreffend der Bevollmächtigten im Volks-Bundesrath ab dem 13.10.2012 bis zum 13.07.2013 1307010 24. 1
01. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307011-Nr25-Ernennung-des-Reichskanzlers wurde durch RGBl-1311091-Nr47 außer Kraft gesetzt 1307011 25. 1
13. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307012-Nr26-Allerhöchster Erlaß, betreffend Änderung RGBl-1109241-Nr23,
Deutsche Nationalhymne
1307012 26. 1
13. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307131-Nr27-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 34ten Tagung, für den 31.08.2013 1307131 27. 1
13. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307133-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Volks-Bundesrathes zur 59ten Tagung, für den 31.08.2013
1307133 1307133. 1
13. Jul. 2013 18. Jul. 2013 RGBl-1307132-Nr28-Bekanntmachung, betreffend Verabschiedung Amtsträger
vom 01.01.2013 bis zum 13.07.2013
1307132 28. 1
01. Sep. 2013 01. Sep. 2013 Zustimmung zur Gründung einer Kommission Überwachung, Durchführung und Mediation
23. Jul. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1307231-Nr29-Gesetz, betreffend dem Verbot von nichtstaatlichen Wahlen
im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches
1307231 29. 2
20. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308201-Nr30-Verordnung, betreffend aller nichtstaatlichen Wahlen
im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches
1308201 30. 2
21. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308211-Nr31-Gesetz, betreffend Änderung RGBl-1305011-Nr17, Verordnung zum Schutz von Volk und Staat 1308211 31. 2
23. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308231-Nr32-Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung einer Kommission
zur Überwachung, Durchführung und Mediation
1308231 32. 1
23. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308232-Nr33-Gesetz, betreffend dem Verbot aller Inkassounternehmen ohne Genehmigung des Deutschen Reiches 1308232 33. 2
23. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308234-Nr34-Gesetz, betreffend Verbot der Mahngerichte in der Bundesrepublik Deutschland 1308234 34. 2
28. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308281-Nr35-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Mahnsenats beim Reichsgericht 1308281 35. 1
31. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308311-Nr36-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 35ten Tagung, für den 28.09.2013 1308311 36. 1
31. Aug. 2013 01. Sep. 2013 RGBl-1308312-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Volks-Bundesrathes zur 60ten Tagung, für den 28.09.2013
1308312 1308312. 1
23. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309231-Nr37-Allerhöchster Erlaß, betreffend Schutz der Reichsorgane und Amtspersonen 1309231 37. 1
23. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309232-Nr38-Gesetz, betreffend Verbot Detektive und Privatpolizei
ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches
1309232 38. 2
26. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309261-Nr39-Gesetz, betreffend aller Steuern und Abgaben auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches 1309261 39. 2
26. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309263-Nr40-Gesetz, betreffend aller Zölle auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches 1309263 40. 2
27. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309271-Nr41-Gesetz, betreffend die Aufgaben des Technischen Hilfswerkes
im Deutschen Reich
1309271 41. 2
28. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309281-Nr42-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 36ten Tagung, für den 26.10.2013 1309281 42. 1
28. Sep. 2013 09. Okt. 2013 RGBl-1309282-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Volks-Bundesrathes zur 61ten Tagung, für den 26.10.2013
1309282 1309282. 1
18. Okt. 2013 09. Nov. 2013 RGBl-1310181-Nr43-Gesetz, Verbot der Herstellung, der Lagerung und des Handels mit Waffen aller Art auf dem Staatsgebiet in den Grenzen vom 31.07.1914, ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches ( Waffenhersteller und Munitionshersteller ) 1310181 43. 2
19. Okt. 2013 09. Nov. 2013 RGBl-1310191-Nr44-Gesetz, betreffend Aberkennung aller Abfindungen bezogen auf
das Eigentum des Deutschen Reiches, nach dem 28. Oktober 1918
1310191 44. 2
21. Okt. 2013 09. Nov. 2013 RGBl-1310211-Nr45-Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des Reichsverteidigungsamtes des Deutschen Reiches 1310211 45. 1
26. Okt. 2013 09. Nov. 2013 RGBl-1310261-Nr46-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 37ten Tagung, für den 23.11.2013 1310261 46. 1
26. Okt. 2013 09. Nov. 2013 RGBl-1310262-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Volks-Bundesrathes zur 62ten Tagung, für den 23.11.2013
1310262 1310262. 1
06. Dez. 2013 06. Dez. 2013 Genehmigung einer Familienstiftung
09. Nov. 2013 06. Dez. 2013 RGBl-1311091-Nr47-Gesetz, betreffend die Ernennung RGBl-1307011-Nr25-des Stellvertreter vom Reichskanzler 1311091 47. 1
09. Nov. 2013 06. Dez. 2013 RGBl-1311093-Nr49-Gesetz, betreffend dem Präsidium des Bundes zur Wiederherstellung
der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches (Reichs- und Bundespräsidium) Änderungsstand 12.07.2014 durch 
1311093 49. 2
13. Nov. 2013 06. Dez. 2013 RGBl-1311131-Nr50-Gesetz, betreffend die Abschaffung der Schulpflicht im Deutschen Reich 1311131 50. 1
23. Nov. 2013 06. Dez. 2013 RGBl-1311231-Nr51-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 38ten Tagung, für den 11.01.2014 1311231 51. 1
23. Nov. 2013 06. Dez. 2013 RGBl-1311232-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des
Volks-Bundesrathes zur 63ten Tagung, für den 11.01.2014
1311232 1311232. 1